Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 118

Der Sport nimmt eine Sonderstellung ein, die sich andere Bereiche wünschen würden. Ein wesentlicher Teil der Sportfinanzierung ist an die Einnahmen aus den Lotterien, aus dem Glücksspiel gekoppelt. Man kann natürlich unterschiedlicher Meinung sein, ob es so positiv ist, dass das Glücksspiel in Österreich so großartig floriert und offenbar immer mehr Geld ins Glücksspiel fließt; Faktum ist auf jeden Fall, dass der Sport davon profitiert, weil dadurch der Sportförderung deutlich mehr Geld zur Verfügung steht.

Man kann dieses Budget im Detail kritisieren, unter anderem, dass im Budget steht, dass es aus der Sportförderung 53 Millionen an Einnahmen geben wird, auf die schriftliche Budgetanfrage jedoch geantwortet wurde, dass damit gerechnet wird, dass es 62 Millionen sind. Es stellt sich da schon die Frage, warum man etwas in das Budget schreibt, wovon man eigentlich schon weiß oder erwartet, dass es anders sein wird.

Ich gehe davon aus, dass im Budget in der Regel das steht, was man wirklich auszu­geben gedeckt, muss aber zur Kenntnis nehmen, dass das in vielen Bereichen offen­sichtlich nicht so ist. Das trifft aber nicht nur den Sport, sondern das kann man quer durch die Budgetkapitel verfolgen. Man bekommt im Budgetausschuss völlig andere Auskünfte. Man fragt beispielsweise, was die Alternativschulen bekommen – im Budget stehen 84 000 €, die Ministerin sagt: 300 000 €. Warum wir eine Budgetdebatte über fünf Tage führen, ist daher manchmal wirklich fraglich, wenn man nicht einmal ansatz­weise über das diskutieren kann, was die Vorhaben sind.

Man kann sicher auch kritisieren, dass Vorhaben für die Fußball-Europameisterschaft in – wie soll ich sagen? – ziemlich schleißiger Weise budgetiert sind. So steht für alle Stadienprojekte jeweils ein Platzhalter mit 1 000 € im Budget, und das 14 Monate vor Beginn der Europameisterschaft. Ich hätte mir im Ausschuss schon fast die Frage verkniffen, was um diese 1 000 € pro Stadion im Bereich der Sanitäranlagen gemacht werden kann, aber offenbar gibt es auch andere Budgetposten – das habe ich mittler­weile mitbekommen. 15 Millionen € sind woanders budgetiert, nicht im Sportbudget.

Über diese Schleißigkeiten hinweggesehen, kann man feststellen: Dem Sport geht es im Verhältnis zu anderen Bereichen gut – Kollege Zinggl sitzt hinten, daher denke ich an die Kultur, wo es deutlich weniger erfreulich ist. Die Kultur würde sich vermutlich auch freuen, wenn das Budget an die Lotterieeinnahmen gekoppelt wäre, denn dann gäbe es für sie deutlich mehr.

60 Millionen € für den Sport – innerhalb von wenigen Jahren eine Steigerung von fast 50 Prozent, das ist bemerkenswert.

Wir werden das zum Anlass nehmen, trotz all der Defizite der Budgetierung diesmal ein Zeichen zu setzen, und dem Sportbudget zustimmen. Allerdings gibt es jetzt schon ein paar Fragen, die man da genauer beantworten sollte.

Die Budgetierung scheint also okay zu sein. Die Frage, was mit dem Geld konkret passiert, ist dann schon etwas, wo es ein bisschen komplizierter wird. Auch da ist der gute Wille vorhanden – auch das ist ein Grund für unsere Zustimmung –, dass die Sportförderung geändert wird, dass die Frauenförderung deutlich erweitert wird, dass es im Bereich der Schulprojekte mehr Geld geben soll – also Zeichen, die in die richtige Richtung gehen.

Aber von diesen mittlerweile über 60 Millionen € im Bereich der besonderen Sport­förderung gehen genau 37,5 Prozent allein an den ÖFB. Jetzt kann man schon darüber diskutieren, ob das besonders sinnvoll ist. Die Historie war, dass das Toto-Gelder waren, also Gelder aus Fußballwetten. Mittlerweile findet Toto nicht mehr statt, aber trotzdem bekommt der ÖFB einen Großteil dieses Kuchens. Die größere Schwierigkeit ist aber, niemand weiß genau, was mit diesem Geld geschieht.