Wo gibt es denn einen Masterplan für die Sportstätten? Ich verstehe schon, dass der Fußball wichtig ist, da muss man mehr tun, aber Sie müssen mittelfristig auch einmal über den Tellerrand des Fußballsports hinausdenken. Auch da gibt es viel zu tun.
Wo stellen Sie die Mittel für einen Angriff auf das systematische Doping sicher? Wie wäre es zum Beispiel mit einer zweckgewidmeten Staatsanwaltschaft in diesem Bereich? Da lassen Sie die Verbände alleine und überfordern sie in bestimmten Bereichen.
Meine Damen und Herren, wenn ich das zusammenfasse, was vorliegt: Es ist nicht der schlechteste Teil des Budgets, das muss der Fairness halber gesagt werden. Es muss aber auch der Fairness halber gesagt werden, es wäre viel, viel mehr möglich gewesen, und wir hätten uns gewünscht, dass sich der gesellschaftliche Stellenwert des Sportes auch budgetär entsprechend niederschlägt. Wie in anderen Bereichen haben Sie diese Chance verpasst. (Beifall bei der FPÖ.)
14.35
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. Sie wollen 4 Minuten sprechen. – Bitte, Frau Abgeordnete.
14.35
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Wenn jetzt alle über Sport sprechen, kann ich das auch. Sind wir marathonfit? – Um Erfolg bei einem Marathonlauf zu haben, braucht es harte Vorbereitung und eine gute Strategie. Wer ins Ziel kommen will, muss sich seine Ressourcen richtig einteilen. Wir werden es ja in drei Tagen beim Vienna City Marathon beobachten können.
Auch die Qualität eines Budgets ist kein Zufall. Der Finanzminister muss die Steuergelder richtig einsetzen. Was braucht es? – Eine kluge Mischung aus Zukunftsorientierung und Sicherung des heutigen Lebensstandards. Und diese kluge Mischung ist unserem Finanzminister gelungen. Gratulation! (Beifall bei der ÖVP.)
In jedem Euro des Staatshaushaltes steckt die Leistung der Unternehmen, die Leistung jedes Einzelnen. Erst sie machen es möglich, dass unser Land führend in der sozialen Sicherheit ist. Aber dennoch, manche fragen sich: Kann ich mir künftig mein Leben noch leisten? Dazu ganz klar: Bereits die Regierung Schüssel hat die Mindestpensionen angehoben. Es muss kein Pensionist unter der Armutsgrenze leben. Diese langjährige Forderung des Seniorenbunds, und das ist mir ein besonderes Anliegen, ist jetzt auch im Haushaltsplan festgeschrieben.
Dazu ein Wunsch, Herr Finanzminister: Die Pensionserhöhung nach dem Pensionistenpreisindex ist und bleibt uns ein ganz wichtiges Anliegen.
Da jetzt über moderne Werte geredet wird. Gibt es etwas Moderneres als den uralten christlichen Wert der Solidarität? In Zahlen heißt das: Im Doppelbudget 445 Millionen Mehrausgaben für soziale Sicherheit.
Wir wollen Generationengerechtigkeit. Ja was heißt
denn das? – Chancen für die Jungen, aber keine Einschnitte
für die Älteren. Und genau dieses Kunststück ist Wilhelm
Molterer gelungen. Danke. (Beifall
Bravoruf bei der ÖVP.)
Isaac Newton hat einmal gesagt, er habe weiter gesehen als seine Vorgänger, weil er auf den Schultern von Riesen stand. – Wilhelm Molterer konnte auf den Erfolgen der Regierung Schüssel aufbauen, daher das Budget. Enkeltauglich, ja, generationenfit.
Leider agieren manche Medien nicht so fair. Auf der Internetseite einer Tageszeitung steht ein Bericht über Pensionisten mit dieser Illustration: Kein Pensionistenbankerl,
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