Ich sage Ihnen aber: Es muss ja zwischendurch ... (Abg. Gaál: Was haben Sie gegen Edelweiß?) Nun, der Scherz wird ja hier immer verwechselt damit, dass das durchaus einen ernsten Hintergrund hat – aber vielleicht versteht es Kollege Platter so ja auch besser –: Das sind natürlich Flugbewegungen, die etwas kosten! Und in einem Punkt differieren wir wahrscheinlich, Herr Bundesminister: Dass das Flugbewegungen sind, die ohnehin stattgefunden hätten, scheint mir nicht ganz plausibel, denn ein Übungszweck für das Bundesheer „Transportfliegen von Ministern“ ist mir nicht bekannt, insbesondere dann, wenn überhaupt kein militärisches Übungsziel angegeben ist. Sie müssten ja dann im Umkehrschluss behaupten, dass auch das ganz normale Personenfliegen einen umfangreichen Teil der Ausbildung darstellt. – Das können Sie ja noch aufklären!
Faktum ist: Eine Flugstunde kostet mindestens 5 800 €. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Und es bleibt ja nicht bei einer Stunde: Um von A nach B zu kommen, muss der Flieger zunächst von seinem Standort nach A, dann zu B – es ist ja meistens nur ein Flug –, dann kommt er zurück. Es geht also um mehrere Stunden und Start- und Landebewegungen.
Alles „sauber“, alles
„transparent“, ganz sicher „korrekt“! (Beifall bei den Grünen.)
15.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Abgabe einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos zu Wort gemeldet. Die Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Minister.
15.11
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie und auch Ironie, möchte ich fast sagen, dass ich hier eine Anfrage beantworten muss, die ich nicht zu verantworten habe, denn es geht hiebei um meinen Amtsvorgänger. (Abg. Dr. Graf: Es geht ja um die Beantwortung, nicht um die Anfrage!) Aber wie es die Verfassung und die parlamentarische Gepflogenheit vorsieht, habe ich diese Anfrage nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet.
Ich habe am 31. Jänner, also knapp 20 Tage nach meiner Angelobung, die Anfrage vonseiten der Grünen erhalten und habe sie fristgerecht mit Ende März beantwortet. Ich komme auch gerne dem Verlangen nach, dass wir das hier im Hohen Haus diskutieren. Es liegt in meiner Anfragebeantwortung ganz klar und penibel vor, wohin wer wann und aus welchem Grund geflogen ist. Das betrifft die Fragen 1 bis 5 der Grünen. Bei der Beantwortung habe ich mich in Bezug auf die genauen Flugdaten auf die Beamten meines Ministeriums verlassen können, die über die Flugbewegungen der Bundesheermaschinen selbstverständlich penibel Buch führen.
Aus diesen Daten geht eben hervor, wie ich es auch schriftlich dargelegt habe, dass der damalige Minister Scheibner – es ist ja weiter zurückgegriffen worden, nicht nur auf den Minister Platter, sondern auch auf den früheren Minister Scheibner – mit der SAAB 105 15-mal geflogen ist und Minister Platter 13-mal von der SAAB 105 transportiert wurde. Die jeweiligen Abflug- und Ankunftsdaten finden Sie in der schriftlichen Anfragebeantwortung penibel aufgelistet; ebenso, welche Regierungsmitglieder den Verteidigungsminister jeweils begleitet haben – es war dies zweimal der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.
Über den jeweiligen Zweck der Flüge habe ich Erkundigungen bei meinen Amtsvorgängern Scheibner und Platter eingeholt, die mir ihre Gründe für die Flüge übermittelt haben. Auch diese Angaben liegen Ihnen in der schriftlichen Beantwortung vor. Ich gehe davon aus, dass dabei korrekt vorgegangen worden ist. Sollten daran Zweifel
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