Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fleckl. Auch sie hat sich eine Redezeit von 2 Minuten vorgenommen. – Bitte, Frau Abgeordnete.
19.02
Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Irgendwie ist das die Begegnung der sonderbaren Art: Hier werden Verursacher zu Klägern und Richtern; jene, die Baustellen anprangern, sind eigentlich jene, die die Baumeister dieser Baustellen sind; und wenn man den hier und heute vorliegenden Antrag liest, dann hat man – mit den vielen Konjunktiven, Verdächtigungen und Vermutungen, die da drinnen stehen – irgendwie das Gefühl, dass hier jemand am Werk war, der wahrsagerische Fähigkeiten hat. (Abg. Murauer: ... der Kräuter!) Ich habe, zum Beispiel bei der Vermutung, welchen Einsätzen der Herr Bundesminister zustimmen oder eventuell nicht zustimmen wird, schon das Gefühl, dass Herr Kollege Scheibner und sein Kollege Westenthaler in den letzten Tagen, als sie diesen Antrag geschrieben haben, eher das Orakel befragt oder die Glaskugel zu Rate gezogen haben.
Fakt ist für mich – und das stelle ich in den persönlichen und direkten Gesprächen mit unseren Soldatinnen und Soldaten immer wieder fest –, dass wir heute in Österreich für unsere Landesverteidigung einen Bundesminister haben, der frischen Wind in das österreichische Bundesheer hineinbringen wird und der hinter den Soldatinnen und Soldaten steht – und das ist den Menschen draußen in den Kasernen wichtig! (Beifall bei der SPÖ.)
Lassen Sie mich noch einen Satz sagen, da mir das ganz einfach wichtig ist: Herr Kollege Peter Pilz hat in seinem Statement beziehungsweise in seiner Rede gesagt, dass ihm noch viel zu wenige Kasernen in Österreich geschlossen werden sollen, dass noch um 30 zu wenig geschlossen werden. – Ich möchte Herrn Kollegen Pilz in meinen Bezirk einladen, dass er direkt vor Ort mit unseren Soldatinnen und Soldaten spricht, mit den Menschen in unserer Region, denen die Kaserne nicht nur als Arbeitgeber, sondern auch als Schutz für unsere Bevölkerung – und das nicht nur in Katastropheneinsätzen – wichtig ist. Da möchte ich Herrn Kollegen Pilz einladen, wenn er es wagt, zu uns in den Bezirk zu kommen (Abg. Jakob Auer: Genau! Das ist eine gescheite ...!) und mit uns die Menschen dort vor Ort zu treffen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.04
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Faul. Er möchte gerne 3 Minuten sprechen. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.05
Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Scheibner, wenn Sie gestern am Abend den „Report“ angeschaut und das Statement von Professor Welser – Gutachter, Sachverständiger – gehört hätten, dann hätten Sie Ihren Misstrauensantrag heute wahrscheinlich gegen sich selbst und gegen diejenigen gerichtet, die damals beim Eurofighter-Ankauf dabei gewesen sind. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Jawohl!)
Herr Professor Welser hat – nicht unter dem Deckmantel der Immunität – von äußerst fragwürdigen und dubiosen Vorgängen beim Ankauf dieser Eurofighter gesprochen, und ich werde Ihnen auch erklären, warum: Sie stellen sich heute hierher, Herr Bundesminister, und sagen, Sie seien nach Schweden geflogen, weil Sie sich erkundigen und feststellen mussten, dass die MiG nicht das richtige Fluggerät war. Wissen Sie, was Sie können? – Sie konnten hinten drinnen sitzen, aber Sie waren von Ihrem Lobbyisten getragen. Nur der Air Chief hat Ihnen sagen können, was Sache ist und was nicht Sache war. Und als er zu Ihnen gesagt hat: Wissen Sie was, Herr
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