Minister, würden Sie einen russischen Kühlschrank kaufen?, haben Sie gesagt: Na gut, dann müssen wir eben etwas Besseres kaufen! – So fängt es an. Das war dubios genug. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Scheibner.)
Herr Bundesminister außer Dienst Scheibner, zu Ihren Aussagen betreffend – dubiose – Fliegerzahlen und Flugstundenzahlen: Sie haben uns damals weismachen wollen, dass wir bei dem neuen Bedrohungsszenario in Europa 365 Tage 24 Stunden in der Luft sein müssen, und danach haben Sie die Flugstunden berechnet! – Na, wenn das nicht dubios ist, was dann? (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Scheibner: Ihre Rede!)
Herr Bundesminister außer Dienst, ich denke an die
dubiose Ausschreibung und vor allem an dieses Nachbieterspiel: In dem Moment,
wo Entscheidungen schon getroffen waren, sind noch Richtlinien festgelegt
worden, die zu dieser Entscheidung geführt haben. (Abg. Scheibner: Sie sind ja
ein richtiger „Experte“! – Vielleicht könnten Sie
den Minister machen?)
Herr Bundesminister außer Dienst Scheibner: Richtlinien in der Bestbieterermittlung: Haben Sie im normalen Geschäftsleben schon einmal erlebt, dass ein Objekt gegenüber einem anderen Objekt zwar im Ankauf teurer ist, aber nach neun Jahren oder bei 18-Halbjahresraten-Kreditfinanzierung dann plötzlich billiger wird? – Und als ich den Bundeskanzler gefragt habe, wie es das geben kann, hat er gesagt: Ich verstehe es zwar auch nicht, aber der Computer hat es so ausgeworfen! (Abg. Scheibner: Es ist ja nicht „billiger geworden“, ... war Bestbieter!) – Na, das ist dubios, lieber Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Es ist ja nicht „billiger geworden“!)
Jetzt möchte ich Sie noch an die dubioseste aller
Entscheidungen erinnern: Sie gehen mit einem fertigen Gripen-Antrag hinein zum
Frühstück, dann gibt es das Semmerl und der Kaffee war ein bisschen
heiß – und kommen heraus mit dem Eurofighter! – War
das nicht auch dubios, Herr Bundesminister außer Dienst? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Scheibner.)
Weiters denke ich noch an die Kreditaufnahme: Herr
Scheibner, würden Sie in Ihrem Privatleben, wenn Sie für sich oder
für Ihre Frau ein Auto kaufen, die Kreditvermittlung demjenigen
überlassen, der Ihnen das Auto anbietet? (Abg. Scheibner: Der BAWAG
nicht!) – Da denke ich mir schon: Da hätten Sie sich selbst
darum gekümmert! (Abg. Scheibner: Da haben Sie schon Recht:
Der BAWAG nicht!)
Herr Scheibner, ich habe zum
selben Zeitpunkt, wo Sie, und zwar nicht durch die Bundesfinanzierungsagentur –
und da steckt auch der Bundeskanzler ganz stark dahinter –, sondern
von EADS selbst angeboten, zu 4,48 Prozent finanziert haben, in meiner
Stadt, mit einer geringeren Rate als Triple-A, ein Kunsthaus finanziert
mit – soll ich es Ihnen sagen? – 3,0 Prozent! –
1,5 Prozent habt ihr verschissen und verschenkt die ganze Zeit! (Beifall und Bravoruf bei der SPÖ.)
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Herr Abgeordneter!
Abgeordneter Christian Faul (fortsetzend): Und wenn Sie heute herauskommen, Herr Bundesminister, und hier „herumtaubern“, und Kollege Murauer auch, und dann noch junge Kollegen hier herschicken, dann denke ich mir auch eines, was für mich doch dubios ist: Sie wollen heute nur mehr retten, was noch zu retten ist! – Sie werden wahrscheinlich wissen, was ich meine. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Diese Rede war nicht zu retten!)
19.09
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zum Budgetkapitel Landesverteidigung gibt es nun keine weitere Wortmeldungen. Damit ist dieser Themenbereich erledigt.
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