durch die Gemeinde Enzersdorf an der Fischa. Hier gab es eine Bürgerinitiative, und die Trassenplanung wurde umgestellt. Ich denke, Bürgerinteressen müssen zweifellos auch bei Verkehrsprojekten beachtet werden und dürfen nicht auf der Strecke bleiben.
Viele Projekte gibt es auch im öffentlichen Verkehr, beispielsweise der VOR, Verkehrsverbund Ost-Region, von dem auch viel zum Klimaschutz beigetragen wird. – Ein gutes Budget, ich gratuliere, alles Gute. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.53
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Dobnigg. 2 Minuten haben Sie sich
vorgenommen. – Bitte.
14.53
Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Budget für Innovation und Technologie, das doch eine sehr deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt, wird es uns möglich sein, in diesem so wichtigen Zukunftsbereich sowohl qualitativ als auch quantitativ einen großen Sprung nach vorne zu machen.
Erstmals rückt das Erreichen der Forschungsquote von 3 Prozent des BIP in greifbare Nähe. Im Jahr 2010 kann dieses ehrgeizige Ziel erreicht werden, und ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies auch gelingen wird. Österreichs Forschungs- und Innovationsstrukturen werden mit diesem Budget für das Spiel in der Oberliga deutlich verstärkt.
Das ist auch unbedingt notwendig, denn diese Strategie ist besonders entscheidend für Wachstum und damit für mehr Beschäftigung in Österreich. Nur ein starker Staat, der – gemeinsam mit den Unternehmen – verstärkt und langfristig in Forschung, Technologie und Innovation investiert, kann als Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort bestehen.
Unsere Unternehmen müssen – so nach dem
Werbespruch unserer voestalpine – einen Schritt voraus sein, denn
Technologieführerschaft wird nur durch innovative Unternehmen erreicht,
und dadurch werden auch Arbeitsplätze am Standort Österreich gesichert.
Besonders erfreulich ist, dass von dieser Bundesregierung auch die entsprechenden
Anreize geschaffen werden. Mit welchem Herzblut Herr Bundesminister Faymann und
Frau Staatssekretärin Kranzl bei der Sache sind, haben sie sowohl in den Ausschusssitzungen und Ausschussberatungen
als auch heute, Frau Staatssekretärin, sehr deutlich und
eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Ich weiß
daher die österreichische Forschungs- und Innovationspolitik in den besten
Händen. Ich wünsche Ihnen, Herr Bundesminister, Frau Staatssekretärin,
bei der Umsetzung der großen Vorhaben viel Erfolg und ein herzliches
Glückauf. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Neugebauer.)
14.55
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Grillitsch. 2 Minuten, Herr Abgeordneter. – Bitte.
14.55
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Ich freue mich, Herr Bundesminister, dass es mit Ihnen möglich ist, den erfolgreichen Weg der letzten sieben Jahre im Bereich Infrastruktur entsprechend fortzusetzen. Ich danke dafür, weil das wirklich sehr wichtig ist. (Zwischenruf des Abg. Dr. Kräuter.) – Herr Kräuter, zu Ihnen komme ich noch. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es war für mich als Steirer geradezu blamabel, heute hier festzustellen, dass zwei SPÖ-Vertreter hier ans Rednerpult treten und mit keinem Wort den Koralm- und den
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