Geld für die Kleinschulen. Wir haben in den letzten
Jahren 12 Millionen € jährlich für die Kleinschulen
zur Verfügung gestellt. Diese 12 Millionen € finden sich
auch im heurigen Budget und auch im nächstjährigen –
also diese 12 Millionen € sind für die Zukunft gesichert (Beifall bei der ÖVP.)
Das ist wirklich wichtig, denn bei diesen kleinen Schulen geht es eben um kleine Volksschulen im ländlichen Raum, die unbedingt erhalten werden müssen, weil ganz einfach diese wichtige Infrastruktur vor Ort für das dörfliche Leben und insgesamt gegen die Abwanderung et cetera wichtig ist.
Frau Bundesministerin, da darf ich Sie ersuchen: Passen Sie
auch genau darauf auf, wie dieses Geld verwendet wird! Im Jahr 2006 wurde
es in Kärnten leider nicht für die Kleinschulen verwendet,
sondern man hat dort Kleinschulen geschlossen. (Abg. Faul: Das ist aber
Sache des Landesschulrates! – Zwischenruf des Abg. Mag. Darmann.) Insgesamt wurden
15 Kleinschulen geschlossen. Daraufhin haben sich immerhin drei dieser
Kleinschulen, in diesem Fall also die Eltern mit der Gemeinde dazu
bereiterklärt, diese drei Schulen als Privatschulen weiterzuführen.
Das muss man ja hoch anrechnen. Ein Jahr haben sie das mit unserer Unterstützung
durchgehalten – das sage ich auch dazu. Wir, die ÖVP, haben
vehement gefordert, dass dann im nächsten Jahr wieder aufgesperrt wird.
Jetzt mit Schulbeginn Ende 2006 sind diese drei Privatschulen wieder
in eine öffentliche Schule übergeführt worden. Das ist auch ein
Novum. Daher bitte ich Sie, Frau Bundesministerin: Passen Sie ganz genau darauf
auf, schauen Sie darauf, dass das Geld auch zweckentsprechend verwendet wird!
Ich sage das mit den Kleinschulen und mit dieser Verwendung auch deshalb, weil hier der Zusammenhang zwischen SPÖ und BZÖ auch gegeben war. Das ist unter Duldung der SPÖ in Kärnten damals bei dieser eher unseligen Allianz passiert. Und daher, Frau Bildungsministerin: Passen Sie bei einer weiteren unseligen Allianz mit dem BZÖ auf, denn es geht denen tatsächlich um weitere Schulschließungen, auch heuer stehen in Kärnten wieder Kleinschulschließungen an. (Abg. Faul: Das ist Sache des Landesschulrates! – Abg. Dr. Brinek – in Richtung des Abg. Faul –: Aber wenn das Bundesmittel sind, ist es schon nicht unentscheidend!) Der neue Bildungssprecher beziehungsweise Bildungsreferent in Kärnten hat das bereits angekündigt.
Daher würde ich sagen, was die Gesamtschule anbelangt: Wir sind gegen Schulschließungen, wir sind gegen die Abschaffung von Hauptschulen, Gymnasien und Privatschulen – das möchte ich hier ganz dezidiert festhalten! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Schalle.)
Worum es bei dieser Verbesserung geht, das ist nicht durch ein Türschild zu bewerkstelligen, sondern da geht es ganz einfach um die Qualität des Unterrichts, um die beste Ausbildung für die Kinder, um individuelle Förderung und auch um Herausforderung. Wien zeigt das ja auch vor, und Bürgermeister Häupl hat es ja auch bestätigt: Ja, dieser Versuch mit der Kooperativen Mittelschule ist mehr oder weniger gescheitert. Die ungenügende Integration, mangelnde Deutschkenntnisse, Gewaltbereitschaft et cetera – ist alles ungelöst.
Daher noch einmal: Sorgen Sie nicht für Chaos im Schulbereich! Wir, die ÖVP, sind ganz klar für die Abschaffung von Hauptschule, Gymnasium und Privatschule. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Broukal: Was sind Sie? Wirklich? Danke! Der erste Freud’sche Versprecher! Danke! – Abg. Neugebauer: Durchatmen! – Abg. Broukal: Bitte eine gerahmte Fassung des Stenographischen Protokolls! Bitte!)
10.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Zwerschitz zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
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