„Die zur Gewinnung einer Aussage über die Ordnungsmäßigkeit erforderlichen Maßnahmen zur Ermittlung von Gesamterträgen und -aufwendungen gestalteten sich überaus schwierig. Eine Verbindung zwischen den buchhalterisch erfassten Aufwendungen zu den zugrunde liegenden Projekten ist nur mehr eingeschränkt möglich, zumal die auf die Belegebene verweisenden Aufzeichnungen der Kostenrechnung noch vor Beginn der Prüfung vernichtet wurden.“
Das ist meiner Ansicht nach schon ein eklatanter Mangel, der die Prüfungsmöglichkeit sehr einengt und dann natürlich auch nicht zu konkreten Ergebnissen führen kann.
Der Rechnungshof kritisiert dann in weiterer Folge auch die Überschreitung, die Plankostenüberschreitung bei einzelnen Projekten wie etwa der berühmt-berüchtigten „Murinsel“, der sogenannten Acconci-Insel, wo die Kosten ebenso mit mehr als 1 Million € überschritten worden sind.
Der Stadtrechnungshof hat festgestellt – und das sind nüchterne Zahlen, über die man aber nachdenken muss, wenn man ein so wichtiges Projekt vorbereitet –:
„Für den Stadtrechnungshof sind in Bezug auf einzelne Vergaben noch Fragen offen geblieben, die sich insbesondere auf die nicht immer klar dokumentierte Preis- und Honorarfindung von Künstler- und Subunternehmerhonoraren beziehen. Oftmals wurden Verträge erst zu Zeitpunkten abgeschlossen, zu denen das Gesamtausmaß der Kosten für den Subunternehmer bereits recht klar abschätzbar gewesen sein muss. Hier lässt sich nicht immer aus den Akten klar nachvollziehen, ob günstigere Subunternehmer- oder Künstlerhonorare möglich gewesen wären.“
Das sind wichtige Feststellungen des Stadtrechnungshofes, an die er auch Schlussfolgerungen für die Zukunft schließt. Er führt aus:
„Bei künftigen Betätigungen der Stadt im Rahmen von Projektgesellschaften ist anzustreben, rechtzeitig Konsultationen darüber zu führen, welche Strukturierung einer Kostenrechnung zweckmäßig ist und wie die Aufbewahrung dieser wichtigen Unterlagen zu regeln ist. Es ist ferner anzustreben, dass eine jederzeitige nachvollziehbare Überleitung der buchhalterischen Zahlen auf die Zahlen der Kostenrechnung abrufbar ist.“
Der Stadtrechnungshof hat festgestellt, dass in Zukunft vor allem auf die Nachhaltigkeit mehr Wert gelegt werden muss, denn ein solches Kulturjahr verpufft meistens wie eine Feuerwerksrakete zu Silvester. Da wird alles Geld in ein Jahr hineingesteckt, und für Projekte, die nachfolgen sollen, ist dann meist keine finanzielle Vorsorge getroffen.
Der Stadtrechnungshof von Graz hat festgestellt, dass es sinnvoll gewesen wäre, mit 40 Millionen € ein ansprechendes Programm zu gestalten, aber den Rest, nämlich 20 weitere Millionen €, durchaus für die Folgejahre zu reservieren. – Das ist nicht geschehen.
Geblieben ist uns Grazern die Erinnerung an ein recht singuläres Ereignis. Die Nachhaltigkeit besteht nur darin, dass sich die städtischen Schulden seit damals dramatisch erhöht haben.
Die „Murinsel“, die sogenannte Acconci-Insel, ist – das hat sich in der Zwischenzeit gezeigt, das haben wir festgestellt – nicht wirtschaftlich zu führen; die Stadt sucht Jahr für Jahr neue Pächter. Die Erhaltungs- und Betriebskosten des Kunsthauses sind derart hoch, dass sie das städtische Budget, und nicht nur das Kunstbudget, nachhaltig belasten, während bei den Besucherzahlen des Kunsthauses eine erhebliche Flaute herrscht.
Meine Damen und Herren, die Fehler, die man in Graz gemacht hat, sollten – und das war der Grund und ist der Sinn meiner Wortmeldung – in Zukunft, etwa bei Linz, sozu-
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