auf dem Weg in die Schule garantieren können. Auch das ist Ihnen ja – wir hatten einen Briefverkehr diesbezüglich – ein besonderes Anliegen.
Den neuen Volksanwältinnen Maria Theresia Fekter und
Terezija Stoisits möchte ich recht herzlich zu ihrer Funktion gratulieren.
Was ich für meine Person sagen kann: Ihr werdet hier in diesem Haus
wirklich sehr fehlen, ihr habt eine Lebendigkeit hereingebracht. Mir tut
es leid, dass wir euch nicht mehr so oft hier sehen werden in diesen Hallen.
(Beifall bei der SPÖ.)
Wenn du, Terezija Stoisits, heute erwähnt hast, dass
nicht alle Gesetzesanregungen, die von der Volksanwaltschaft gekommen sind,
immer hier von uns als Gesetzgeber 1 : 1 umgesetzt werden konnten, so
möchte ich sagen: Einiges ist doch gelungen. So zum Beispiel die
Einrichtung eines Solidarfonds für die niedergelassenen Ärzte und
Ärztinnen. Das war ein Erfolg, und ich wünsche euch, den Neuen, und
auch dem Peter Kostelka, dass viele Erfolge dieser Art folgen
werden. – Danke. (Beifall bei
SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.46
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Stadler. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.46
Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Volksanwältin! Liebe Volksanwälte! Hohes Haus! Die nun vorliegenden Berichte der Volksanwaltschaft der beiden Jahre 2005 und 2006 beinhalten eine Reihe von Zahlen und Fakten, die wir heute zur Kenntnis nehmen sollen. Doch hinter diesen statistischen Angaben stehen unzählige Arbeitsstunden eines Erfolgsteams im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher. Jedes Jahr bearbeiten unsere Volksanwälte tausende Anfragen, halten hunderte Sprechstunden, erledigen Schriftverkehr mit Beschwerdeführern und behördlichen Dienststellen. Die Homepage verzeichnete allein 2006 nahezu eine Million Zugriffe.
Dazu kommen Gesetzesbegutachtungen, die Formulierung legistischer Anregungen, die Mitwirkung bei der Erledigung von Bürgerinitiativen und vieles mehr. Und die Sendung „Volksanwalt“ erreichte Hunderttausende Zuseher und gehörte zu den beliebtesten Sendungen in ORF 2 am Samstag.
Diese Berichte nehmen wir gerne zur Kenntnis, weil es ein eindrucksvoller Beweis für erfolgreiche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger ist. Aber nicht immer ist die Volksanwaltschaft zuständig. Das zeigt die relativ große Differenz zwischen Beschwerdefällen und den eingeleiteten Prüfverfahren.
Ich glaube aber, dass es kein Ausdruck von Misstrauen gegen
die öffentliche Verwaltung ist, wenn man Anfragen an die
Volksanwaltschaft stellt, sondern ein deutliches Zeichen des großen
Vertrauens der Bevölkerung in diese wichtige Institution. Und dieses
Vertrauen haben wir Persönlichkeiten zu verdanken, die ihr Leben in den
Dienst der Bürgerrechte gestellt haben. Daher möchte ich mich bei den
Volksanwälten bedanken – besonders bei dir, liebe
Rosemarie Bauer, für deine geleistete Arbeit, die du mit großem
Engagement und mit so viel Herzblut geleistet hast. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich danke dir auch für die gute Zusammenarbeit. Du
warst mir persönlich über viele Jahre eine wichtige Wegbegleiterin.
Vor allem sind uns dein Stil und dein Zugang zu den Menschen sowohl als
Abgeordnete als auch als Volksanwältin ein Vorbild. Du warst
bürgernah und immer unkompliziert. Daher danke ich dir für dein
Weit-über-das-normale-Maß-hinaus-Arbeiten für die Menschen in
diesem Land und wünsche dir für deinen neuen Lebensabschnitt alles,
alles Gute. (Beifall bei der ÖVP.)
19.48
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