Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 77

12.34.00

Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Herr Präsident! Herr Zivildienstminis­ter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt einige Erkenntnisse aus dieser Debatte, die hochinteressant sind. Die erste Erkenntnis ist: Kollege Cap, ich war ganz verblüfft über den letzten Satz Ihrer Ausführungen, denn, liebe Kollegen, wer hätte sich noch vor einem Jahr, noch vor zwei Jahren, noch vor einigen Monaten gedacht, dass Kollege Cap hier von diesem Rednerpult aus dem amtierenden Verteidigungsminister zur Anschaffung von 15 Eurofightern gratuliert? Das ist eigentlich etwas Tolles. Gratuliere! Das ist eine Erkenntnis, die interessant ist und die auch ein bisschen zum Stil des Umfallens passt, Herr Kollege Cap.

Zweite Erkenntnis: Sie haben sich sowohl in der Fernsehdebatte am Sonntag als auch heute mit einem Hauptthema beschäftigt, das Ihnen schlaflose Nächte bereiten muss, nämlich dass dieser Eurofighter womöglich nach Bagdad fliegt und dort zum Einsatz gelangt, weil er das möglicherweise könnte – kann er nicht, aber Sie haben das heute wieder mehrfach gesagt. Und jetzt sagen Sie, durch Ihre Abrüstungsgeschichten geht das nicht mehr, und daher träumt Cap von der morgigen Überschrift in einer Tages­zeitung – vielleicht nehmen das die Journalisten auch gerne auf –: Darabos verhindert Bombardierung Bagdads! – Gratuliere, Herr Kollege Cap! Das ist offenbar das, was Sie sich wünschen. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das ist ja alles nicht ernst zu nehmen. (Ruf bei der ÖVP: Traurig ist das!) Ernst zu nehmen ist vielmehr, dass Sie überhaupt nichts gefunden haben in diesem Ausschuss, in dieser Koalition, die da schon wieder so schön vor mir sitzt: Cap, Van der Bellen und die FPÖ natürlich auch mit an Bord. Nichts habt ihr gefunden! (Abg. Strache: Ihr Sekretär! Ihr Werbebüro hat kassiert!) Kein Ausstiegsgrund, keine Verdächtigungen haben sich erhärtet. Der berühmte rauchende Colt, Herr Kollege Pilz, der berühmte rauchende Colt, wisst ihr, was das ist? – Nicht einmal eine Spritzpistole habt ihr gefunden, geschweige denn einen rauchenden Colt, gar nichts, sondern ihr seid gescheitert in diesem Ausschuss mit eurer Vernaderei.

Acht Monate Spielwiese Pilz! – Und jetzt bin ich bei Ihnen, Herr Kollege Strache. Wissen Sie, bei wem sich Kollege Pilz am meisten bedankt? Bei Ihnen und der FPÖ, denn Sie haben diese Spielwiese für ihn möglich gemacht. Und ich sage Ihnen auch: So, wie Sie heute hier sitzen und dem Kollegen Pilz applaudieren, andauernd tuscheln – vorhin wurden auch schon Taschentücher ausgetauscht, weil ihr ja weint, offenbar (Abg. Strache: Was für eine Moral! Welch ein Charakter!); Van der Bellen hat Strache schon mit Taschentüchern versorgt –, Herr Kollege Strache, jedem aufrechten Freiheitlichen dreht es den Magen um, wie ihr da im Hohen Haus pausenlos mit den Grünen packelt! (Abg. Strache: Mister 1 Prozent!) Das ist doch unglaublich, wie links ihr da schon drüben sitzt! Das ist eigentlich eine Unglaublichkeit, und das lehnen wir auch ab. Aber macht nur so weiter: Allianz SPÖ-Grüne, schau, gebt euch die Hand, tauscht Plätze, ich weiß ja nicht, was ihr alles miteinander macht. (Abg. Strache: Wurmfortsatz der ÖVP!) Die Kuschelei Strache–Van der Bellen ist eines der Ergeb­nisse dieses Ausschusses.

Diese Allianz SPÖ–Grüne–FPÖ ist angetreten, um den großen Skandal zu finden. Und heute haben wir das Ergebnis eines krachenden Umfallers der SPÖ, die aus dieser Allianz ausgeschert ist, eines Kniefalls der FPÖ vor den Grünen, die fleißig und artig den Grünen rapportiert und mitklatscht, einen Misstrauensantrag gegen den amtieren­den Verteidigungsminister. Das ist auch ein Ergebnis eurer Ausschussarbeit. Wunder­bar! Und die Flieger? – Sie landen. Die Flieger landen relativ bald, und daher haben wir uns gedacht, wir machen einen konstruktiven Beitrag zum Abschluss dieser Debatte. (Abg. Strache: Er war der Mann mit dem Hut!)