Parlamentarische Materialien

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir gelangen nun zu den Punkten 11 bis 13 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gelangen damit zur Debatte.

Als erste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

18.39.55

Abgeordnete Mag. Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Wie bereits verkündet, geht es jetzt um sehr verschiedene Punkte, die sich doch in einem Thema treffen. Das gemeinsame Thema ist der Ausbau der Infrastruktur Österreichs, eben im Bereich Schiene, und zwar mit der großen Zielbestimmung, einerseits die Verkehrserfordernisse, andererseits die Umwelterfordernisse und generell natürlich die Mobilitätsbedürfnisse angesichts des Klimaschutzes finanziell und strukturell optimal zu bedienen.

Ich möchte zuerst zum Antrag der Repräsentanten der Regierungsparteien sprechen, zum Antrag zur Errichtung der Koralmbahn, wobei ich Sie darauf hinweisen möchte, dass dieses große Infrastrukturprojekt (Ruf bei der ÖVP: ... wichtig ist!) vom Finanzumfang her sicherlich größer ist als die heute Vormittag heftig diskutierte Eurofighter-Beschaffung. Ich habe schon einmal gesagt, die Koralmbahn ist mehr als der „Eurofighter“ der Infrastruktur. Dieses Tunnelprojekt ist im Kontext zu sehen mit einer europäischen Güterverkehrsstrecke, die von Warschau bis nach Mailand führen soll und die Österreich queren könnte – und die vor allem, wenn man von Richtung Warschau unterwegs ist, zuerst einmal auf den Semmering stößt.

Der Bau des Semmeringtunnels ist eine lange, lange Geschichte. Wir wissen, es wird das sehr kontroversiell beurteilt. Und wir wissen weiters, es gibt hiezu noch immer kein projektreifes, kein beschlussreifes Bauvorhaben – und obwohl auf dem Weg von Warschau nach Mailand mit den Gütern vorerst am Semmering die alte Ghega-Strecke befahren wird, investiert jetzt bereits diese Bundesregierung in das Koralm-Projekt, das eine Verbindung zwischen Graz und Klagenfurt darstellt (Abg. Mag. Darmann: Bei Weitem mehr!) und eigentlich von den Erfordernissen her, auch aufgrund der Einschätzung von Verkehrsfachleuten auf den Universitäten, aufgrund der Einschätzung von Verkehrsfachleuten in den ÖBB, eigentlich in der Priorität nachgereiht werden müsste.

Ich weiß, es wird in der Steiermark und in Kärnten argumentiert, das habe regionalpolitische, regionalwirtschaftliche Vorteile; darum wird ja auch in einer Studie von Professor Bökemann an volkswirtschaftlichen Effekten dieses Projekts ein Volumen von 140 Millionen € genannt. Das bleibt jetzt einmal in den Raum gestellt; mir geht es ja eher um die Gesamtkonstellation dieser Strecke.

Im Ausschuss habe ich darauf hingewiesen, die Flachbahn, die durch den Koralmtunnel ermöglicht werden kann, hat ihr Ende in Villach; das Anschlussstück nach Tarvis hat sozusagen eine Promillesteigerung, die weit über dem liegt, was der Koralmtunnel da bietet. Das heißt, letztlich werden die Güterzüge, die von Warschau bis nach

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 189