Außerdem hat ja die schulärztliche Untersuchung auch den wichtigen Zweck, Auffälligkeiten zu entdecken. Wir müssen einfach alles in unserer Macht Stehende tun, um körperliche, sexuelle und psychische Gewalt gegen Kinder sowie deren Verwahrlosung und Vernachlässigung hintanzuhalten und gezielte Vorsorge zu treffen. Kinder sind oft wehrlos und deshalb ganz besonders auf unsere Hilfe und auf unsere Fürsorge angewiesen. Prävention ist daher das große Schlüsselwort.
Ich freue mich sehr, dass unser Salzburger Antrag so rasch den Weg über den Unterrichtsausschuss ins Plenum gefunden hat.
Hier im Hohen Haus haben wir schon in den vergangenen Monaten durch die entsprechende Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes auch von anderer Seite entsprechende Rahmenbedingungen zum Wohle unserer Kinder und Jugendlichen geschaffen.
Ich möchte kurz noch auf einen zweiten Aspekt eingehen. Es war bisher so, dass die Durchführung dieser jährlichen Schuluntersuchung bei den Schülerinnen und Schülern selbst lag. Nun wollen wir sichergestellt haben, dass diese Verantwortung an die Schulen und damit an den zuständigen Schularzt/an die Schulärztin mit all den sich ergebenden Konsequenzen übertragen wird. Ich denke da zum Beispiel an die gezielte Verbesserung der Schulärzteausbildung.
Ich darf abschließend daher Sie, Frau Ministerin, ersuchen, möglichst rasch diese hier behandelten Gesetzesänderungen ausarbeiten zu lassen, und danke Ihnen schon jetzt im Namen unserer Kinder dafür. Kinder sind unser wertvollstes Gut, und wir müssen alles daransetzen, sie so gut wie möglich zu schützen! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Dr. Eder-Gitschthaler dreht sich zur Regierungsbank um und reicht Bundesministerin Dr. Schmied die Hand.)
11.42
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Neubauer zu Wort gemeldet. Sie kennen die gesetzlichen Bestimmungen. – Bitte.
11.42
Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin, Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt, bei diesem Fall verwahrloster Kinder handle es sich um einen Fall von Linz.
Ich berichtige hiermit wie folgt: Es handelt sich um keinen Fall aus Linz. Die soziale Musterstadt Linz hat keine Fälle in jeglicher Form in den letzten Jahren in solche Richtungen gehabt. Es handelt sich vielmehr um einen Fall der Gemeinde Gramastetten in Oberösterreich. Zuständig ist deshalb die Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung. (Beifall bei der FPÖ.)
11.43
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Zwerschitz zu Wort gemeldet. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
11.43
Abgeordnete Barbara Zwerschitz (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Werte ZuhörerInnen! Gleich zu Beginn möchte ich sagen, dass ich sehr dankbar für diesen Antrag bin – sehr dankbar deshalb, weil damit eine Lücke geschlossen wird, die dringend geschlossen werden musste.
Es sind nicht viele Kinder, die zum häuslichen Unterricht abgemeldet wurden. Es ist aber die schulärztliche Untersuchung etwas, was sehr viel aufzeigt, was in unserer Gesellschaft offensichtlich nicht ganz funktioniert. Bei den Reihenuntersuchungen in
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