in dieser Hinsicht geben wird. Es ist aber wichtig, da wir alle vom Energiesparen und von Nachhaltigkeit reden – ein Thema, das auch in der Dringlichen Anfrage, jetzt gleich um 15 Uhr, debattiert werden wird –, dass wir hier den Ansatz finden, nicht „Geiz ist geil“, sondern: Durch intelligentes Kaufen mit nachhaltiger Wirkung, das in der Möglichkeit des Einzelnen, des Haushalts, des Betriebes liegt, können wir Geld sparen und gleichzeitig das Klima schonen, weil wir Energie intelligent nutzen.
Ich darf Sie bitten, diesen Antrag zu unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Mag. Aubauer.)
14.41
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Sieber. 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.41
Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wer von uns kennt sie nicht, die Superangebote im Internet: Um 29 € nach Rom, London, Amsterdam oder wohin auch immer. Kollegin Fleckl hat sogar eine noch günstigere Destination entdeckt. (Abg. Großruck: Um 50 Cent nach Barcelona!) – Für die Konsumenten wunderbar, könnte man sagen, aber diese Lockangebote sind aus Sicht des Konsumentenschutzes ein Problem. Durch unterschiedliche Steuern, Gebühren und sonstige Zulagen wird der wahre Preis verschleiert. Gerade die Fluglinien waren und sind bei den Zusatzkosten besonders erfinderisch. Dies macht einen objektiven Preisvergleich wirklich sehr, sehr schwierig.
Auf der anderen Seite ist für den Konsumenten der Wettbewerb zwischen den Billig- und sonstigen Fluglinien durchaus verlockend. Ob das auch für die Umwelt gilt, ist aber ein anderes Kapitel.
In Österreich gilt die Bruttopreisverordnung schon seit dem 14. Jänner 2006, und wie eine Umfrage der EU-Kommission zeigt, funktioniert das in Österreich recht gut. Insgesamt wurden 447 Web-Seiten EU-weit untersucht. Bei fast genau der Hälfte gab es irreführende Angaben. Alle zwanzig in Österreich untersuchten Web-Seiten waren fair gestaltet – durchaus ein Erfolg der Bruttopreisverordnung.
Auf EU-Ebene sind aber schon wichtige Entscheidungen im Sinne des Konsumentenschutzes zu diesen Thema erreicht worden. Das EU-Parlament hat die Verordnung im Juli in erster Lesung bereits angenommen, und inzwischen hat auch der Rat seine Beratschlagungen positiv abgeschlossen. Informell wurde schon eine Einigung erzielt, formell ist die Verabschiedung eines gemeinsamen Standpunktes allerdings noch ausständig. Mit einem Abschluss des Dossiers in zweiter Lesung ist im Jänner 2008 oder wahrscheinlicher im Februar 2008 zu rechnen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.43
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Füller. 2 Minuten. – Bitte.
14.43
Abgeordneter Christian Füller (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Österreich ist mit dem heute vorliegenden Entschließungsantrag zur Verbesserung der Rechte von Passagieren im Flugverkehr seiner Vorreiterrolle im Bereich des Konsumentenschutzes wieder gerecht geworden und geht bereits einen Schritt weiter. Auch die EU-Verkehrsminister haben bei ihrem Treffen am 29. November 2007 einen Beschluss in diese Richtung gefasst.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite