Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 262

Geräuschpegel gab, dass ich die epochale Rede des Herrn Kollegen Faul überhaupt nicht gehört habe; das ist mir leider nicht gelungen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sie war aber wahrscheinlich eine von den so guten Reden, die es damals gebracht haben, dass er bei einer Wahl zum Präsidenten des Nationalrates 13 Stimmen erhalten hat. Es werden sich vielleicht noch manche daran erinnern. (Abg. Dr. Rasinger: Der ist in der PISA-Studie durchgefallen! – Abg. Kopf: Weil man es nicht verstanden hat!)

Zur Sache: Frau Bundesministerin, ich habe es im Ausschuss schon gesagt: Ich bedanke mich wirklich im Namen der Ausschussmitglieder, dass Sie uns eingeladen haben, mit den Experten im Ministerium in der Sache Bildungsdokumentation Infor­mationen auszutauschen. Das ist fürwahr eine neue Qualität in der Auseinander­setzung und Diskussion gewesen.

Ich würde mir wünschen, dass das in anderen Angelegenheiten, die hier im Hohen Haus behandelt werden, auch so passiert. – Das vorweg; danke noch einmal.

Das andere habe ich auch schon im Ausschuss gesagt: Das Spannungsfeld Daten­schutz versus Bildungsdokumentation/Erfassung von Daten ist ein Grundsatzproblem, das im Jahr 2001 schon gelöst beziehungsweise hier im Hohen Haus behandelt wurde. Das kann daher nicht mehr das Argument sein, hier nicht an Verbesserungen zu arbeiten. Gerade wir hier im Hohen Haus leiden darunter, dass wir im Bildungsbereich keine aussagekräftigen österreichweiten Daten erhalten. Diese sind länderweise unter­schiedlich. Wir bekommen sie zu spät, die Qualität ist zu gering. Dadurch können wir hier die entscheidenden Schlüsse für die Zukunft eben nicht ziehen.

Es geht auf die Dauer nicht an, dass ein Landeshauptmann über sein Bundesland immer besser informiert ist als die gesetzgebende Körperschaft hier im Hohen Haus, die dann über allfällige Entwicklungen befinden muss und darüber, wie man sie ver­bessern kann. Ich hoffe, dass hier ein weiterer Schritt in die richtige Richtung gemacht worden ist. Abschließend wird das wohl noch nicht sein, aber es besteht Hoffnung und es wird sicher besser werden.

Das, was ich mir in dem Zusammenhang wünschen würde, haben wir auch diskutiert, nämlich dass der gesamte Bildungssektor in Zukunft von einer zentralen Stelle, in dem Fall von der Statistik Austria, erfasst wird. Das ist jetzt noch nicht gegangen oder man wollte es so nicht, weil die Universitäten und die Fachhochschulen ihre eigenen Daten­erhebungen haben, und das mit der Begründung: Sie funktionieren ja bestens und haben daher aussagekräftige Daten.

Ich hätte es schon lieber, wenn die Daten von einer Stelle zusammengetragen werden. Wenn das die Statistik Austria ist, ist es mir recht. Zu dieser Einrichtung habe ich volles Vertrauen. Wenn daher als nächster Schritt – und dafür sollten die Vorbereitungen getroffen werden – eine weitere Zentralisierung vorgenommen wird, weil man dadurch unter Umständen auch Kosten einsparen und effizienter werden kann, wäre es mir recht. Vielleicht geht das in einer der nächsten Phasen.

Wir werden das auf jeden Fall beobachten, insbesondere auch hinsichtlich der Anfra­ge­beantwortungen in den nächsten Jahren – so schnell ist das ja nicht ein­gerichtet –, ob die Qualität besser wird. Es bleibt zu hoffen, und wir begrüßen diesen Schritt, der gegangen wird. (Beifall bei der FPÖ.)

20.52

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 379 der Beilagen.