Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 340

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Ausrüstung: neben SA-7 wurden ZPU-23/4 sowie 10,6 rPAK (vehicle mounted) er­kannt. Dieser Miliz wurde der MANPAD-Angriff auf ein französisches Aufklärungs­flugzeug im Oktober 2006 und der Abschuss einer tschadischen Maschine im November 2006 zugeschrieben.

Unter dem Gesichtspunkt, dass sich die noch aktiven Rebellengruppen den Sturz von Präsident DEBY zum Ziel gesetzt haben, ist mit der Möglichkeit eines Wiederaufflam­mens der bewaffneten Auseinandersetzungen zu rechnen. Dabei ist nicht auszu­schließen, dass die Rebellen - wie bereits im April 2006 - auch die Hauptstadt NDJAMENA angreifen. Die Vorwarnzeit für einen derartigen Angriff würde dabei voraussichtlich einige wenige Tage betragen. Ob in einem derartigen Anlassfall auch dieses Mal die französischen Streitkräfte auf der Seite der Regierungstruppen in die Kämpfe eingreifen würden, kann derzeit nicht beurteilt werden.

Da im TSCHAD wie auch im benachbarten SUDAN die ethnische Zusam­men­gehörigkeit über eine eventuelle politische Agenda zu stellen ist, werden auch bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen Volksgruppen bzw. ihren Milizen zu erwarten sein. Diese werden meist ohne Vorwarnung, auch grenzüber­schreitend aus dem SUDAN in Form von lokalen Gefechten auftreten. Dabei ist eine Unterstützung durch sudanesische Streitkräfte in Form von Luft- und/oder Artillerie­unterstützung zwar möglich, derzeit aber wenig wahrscheinlich.

Die Existenz von bewaffneten Elementen mit kriminellem Hintergrund ist evident. Deren Aktivitäten sollten sich auf Hinterhalt und Überfall beschränken, wobei ein entsprechend umsichtiges und entschiedenes Auftreten die Gefährdung minimieren sollte.

Die Existenz von UXOs im vorgesehenen Einsatzraum ist erwiesen, bei einem Großteil der Opfer handelt es sich jedoch um spielende Kinder (lt. OCHA 182 Tote vom 01 Jän07 bis 30Sep07). Über Verluste der tschadischen Streitkräfte, den Rebellen und auch den französischen Kräfte liegen keine Berichte vor, obwohl alle diese ungehärtete Fahrzeuge verwenden.

1.1.4. Bewertung

In den meisten Fällen werden die Truppen der EUFOR vermutlich nicht das eigentliche Ziel der Angriffe sein, Auswirkungen der Kampfhandlungen auf die Eigenen können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Darüber hinaus birgt die Parteinahme FRANKREICHs für die tschadische Regierung und Präsident DEBY die Gefahr einer direkten Involvierung der EUFOR in die bewaffneten Auseinandersetzungen.

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil, die Bedrohung für die Eigenen ist hoch.“

Erstellt wurde dieses Papier anscheinend am 9. November 2007, am Tag der Berichterstattung von Bundesminister Darabos an den Hauptausschuss und Beschluß­fassung der Entsendung in den Tschad durch den Hauptausschuss im Parlament.

Am 22. November wurde von der Austria Presse Agentur Generalmajor Christian Segur-Cabanac zitiert:

„Generell wird die Lage im Tschad derzeit als mittel und daher stabil eingestuft.“

Die Ausbildungsmaßnahmen für unsere Soldaten wurden geschildert:

„Thema bei den Vorbereitungen ist auch das Problem der Kindersoldaten. In erster Linie versuche man, solchen Situationen auszuweichen und einfach davonzufahren, wenn sich ein Kontakt mit Kindersoldaten abzeichnet, erklärte Weissenbacher. Sollte es trotzdem zu einem Zusammentreffen kommen, setzten die Soldaten auf „De­eskalation“. Sie zeigen ihre Handflächen, machen sich kleiner und begeben sich auf


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