Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 342

Turquoise“, mit der die UNO 1994 in Ruanda eine Schutzzone einzurichten versucht hat, vor allem wegen der zu geringen Truppenstärke gescheitert ist. Dort kamen rechnerisch 0,35 Soldaten auf einen Quadratkilometer.

Wenn man einen Aufmarsch schon so dünn plane, dann müsse man wenigstens mit Hubschraubern den Eindruck einer „omnipräsenten Streitmacht“ erzeugen. Aber, wie der Standard berichtete, mangelt es gerade an wüstentauglichen Hubschraubern.

Unkalkulierbar seien die Kosten der Mission – obwohl die geplanten Aufmarschzeiten realistisch eingeschätzt wurden, seien Engpässe beim Lufttransport und hohe Miet­kosten bei Transportflugzeugen zu erwarten. Wenn auch nur ein Fünftel des Bedarfs eingeflogen werden muss, sind die Kosten allein dafür zwischen 6,29 und 11,55 Millionen Euro anzusetzen.

Wobei die Versorgung während der Folgemonate noch gar nicht eingerechnet ist. Auch weiß niemand, für wie viele Folgemonate man kalkulieren müsste.

Die Studie verweist nämlich darauf, dass keineswegs abschätzbar ist, wie lange das afrikanische Abenteuer der EU wirklich dauern soll. Es sei „unwahrscheinlich, dass die Eufor von einer Nachfolge-Truppe der UN nach einem Jahr abgelöst wird“.

Dann aber kämen neue Probleme: „Da der Konflikt wenig Chance hat, rasch gelöst zu werden, lässt sich die EU womöglich auf eine Langzeit-Mission ein.“ Folge: Daheim würde die Unterstützung für einen sich hinziehenden kostspieligen Einsatz mehr und mehr schwinden.

Gleichzeitig würde die Eufor, je länger sie im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik bleibt, auch immer tiefer in das verworrene Netz der Konflikte verstrickt, von denen die Region seit 20 Jahren heimgesucht wird.“

Am selben Tag berichtet die Tageszeitung „Die Presse“:

„Frankreich schützt nicht nur Flüchtlinge, sondern auch den Präsident des Tschad Idriss Déby.

Die Begeisterung für den von Frankreich gewünschten Eufor-Einsatz im Tschad hielt sich innerhalb der EU von Beginn an in Grenzen. Wachsende Spannungen zwischen dem Regime von Präsident Idriss Déby und diversen tschadischen Rebellen haben die Skepsis geschürt. Die im Osten des Landes operierende Rebellenarmee von General Mahamat Nouri hat den bereits im Tschad anwesenden französischen Truppen de facto den Krieg erklärt.

Laut Communiqué von Nouris UFDD von Ende letzter Woche befinden sich die Rebellen im Kriegszustand mit Frankreich. Ein Sprecher der UFDD bezog in einem Interview mit dem ,Profil‘ gleich auch die 160 österreichischen Soldaten mit ein, die an der rund 3400 Mann starken Eufor-Truppe teilnehmen sollen. Die Hälfte des Kontin­gents stellt Frankreich.

Vorbedingung der EU-Partner für eine Teilnahme im Tschad ist die strikte Neutralität gegenüber den Auseinandersetzungen im Gastland. Doch ist Frankreich nicht Partei? Im Rahmen der französischen Operation ,Epervier‘ (Sperber) sind derzeit 1100 bis 1200 Soldaten im Tschad im Einsatz.

Ihre Aufgabe besteht aufgrund eines Kooperationsabkommens von 1976 in medizini­scher und logistischer Hilfe sowie in der Aufklärung. Nach offizieller Darstellung beteiligen sie sich nicht direkt an den Kämpfen. In Wirklichkeit verhalten sich die französischen Militärs aber nicht unparteiisch. Aufgrund der französischen Aufklä­rungsflüge verfügt die Regierungsarmee über Informationen, die über den Ausgang der Gefechte entscheiden können.