ist, glaube ich, für jeden, der außenpolitisch interessiert ist, ein Nachschlagewerk, wo er alles, was mit Österreich und Außenpolitik zusammenhängt, finden kann. Gratuliere und danke auch für die Erstellung!
Die kritischen Meldungen, die gekommen sind, muss man auch als solche sehen, aber ich glaube, trotzdem kann man konstatieren, dass es doch eine Gemeinsamkeit in der österreichischen Außenpolitik gibt. Ich nehme an, dass alle Parteien die Bewerbung Österreichs für eine nicht-ständige Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat unterstützen, dass es da keine Diskussionen gibt. Ich sehe auch die Rolle der Parlamentarier in der OSZE positiv, in deren Auftrag wir öfter auf Wahlbeobachtungen sind, und ich glaube, dass es eine sinnvolle Einrichtung ist, dass jene Länder, die die schwierige Aufgabe haben, sich demokratischen Spielregeln zu unterziehen, die also 50, 60 Jahre und länger nur Diktaturen gewöhnt waren, hingeführt werden zu demokratischen Werten, wie wir sie verstehen.
Das ist ein schwieriger Weg, ein steiniger Weg für viele, aber ich glaube, dass wir als verantwortungsvolle Demokratien, wie wir uns bezeichnen, denen helfen müssen. Dazu zählen natürlich auch die Engagements bei den Wahlbeobachtungen, die Hilfestellung der OSZE bei Feldmissionen, bei internationalen Aktivitäten.
Herr Staatssekretär Winkler, eine Bitte habe ich: Wir sollten danach trachten, möglichst bald das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Albanien zu ratifizieren. Beschlossen ist es schon, aber meines Wissens gibt es Schwierigkeiten bei der Übersetzung ins Deutsche. Das ist der Grund für die Verzögerung, und deshalb bitte ich, das möglichst bald zu machen, im Interesse einer Stabilisierung auch am Balkan.
Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Die ORF-Gebühren sind momentan in Diskussion, auch die Berichterstattung des ORF. Ich ende mit einem Vierzeiler:
Was Kanzler Gusenbauer kann,
kann der ORF schon lang.
Über Gebühren wird nicht geredet,
sie werden einfach upgegradet.
Danke schön, meine Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)
20.55
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
20.55
Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatssekretär, Sie haben schon recht, dieser Außenpolitische Bericht kann ein Nachschlagewerk sein, aber er ist nicht von vornherein ein Nachschlagewerk. Da könnten Sie genauso gut einen Geographie-Atlas nehmen.
Ein Außenpolitischer Bericht sollte natürlich auch Probleme ansprechen, und es ist ein beliebter Schmäh, Derartiges einfach nicht hineinzuschreiben, Berichte so zu schreiben, dass die Interessierten sich verprellt fühlen. Und das bringt auch genau die Politik von Frau Außenministerin Plassnik zum Ausdruck. Sie ist nicht in der Lage, sie ist nicht willens, echte Probleme anzusprechen. Fährt sie nach Frankreich, spricht sie französische Interessen an, fährt sie nach England, spricht sie englische Interessen an – und fährt Plassnik nach Slowenien, spricht sie slowenische Interessen an. (Abg. Dr. Schüssel: Wo haben Sie denn das her?) Die gute Frau Außenministerin sollte
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