dungsferner – welch treffender Ausdruck! – ist: Sie spricht die Sprache schlechter, und es gibt in dieser Gruppe weniger Schulabschlüsse und auch weitaus höhere Kriminalitätsraten. Das ist ein Faktum.
Ich bin nicht der Meinung, dass man jetzt Jugendcamps diskutieren sollte, sondern ich meine, dass man die Probleme an der Wurzel packen und sagen sollte, dass man die Österreicher massiv überfordert hat. Integration ist natürlich auch eine Frage der Zahl. In diesem Zusammenhang komme ich noch einmal zu den Wiener Vorschulstufen zurück: Die 40 Prozent werden die 60 Prozent nicht so leicht integrieren können. Nur um zu sehen, was hier angerichtet wurde! Es ist eine Frage der Zahl, und daher müssen wir erstens den Zuwanderungsprozess stoppen!
Zum Zweiten müssen wir darauf achten, dass die Dinge von Anfang an, wenn man sieht, dass etwas schief läuft, sofort klargestellt und ins Lot gerückt werden. Dabei ist ganz sicher, dass der Grundsatz gelten muss: Unsere Regeln gelten für alle. Es gibt Grundpfeiler in unserem Gesellschaftssystem, die jeder einhalten muss, der hier leben will: Ein Prinzip ist mit Sicherheit die Trennung von Kirche und Staat, egal um welche Religion es sich handelt. Und das zweite Prinzip ist – und dahinter darf man nicht um einen Millimeter zurückgehen! – die Gleichberechtigung der Geschlechter, und zwar auch im Detail und im Kleinen. Es ist an einer österreichischen öffentlichen Schule nicht möglich, dass jemand nicht zulässt, dass seine Töchter mit männlichen Schulkollegen im Schwimmbad sind. Wir haben im öffentlichen Raum keine getrennten Räume für Männer und für Frauen, und wir wollen auch nicht tolerieren, dass das jemals kommt! (Beifall bei der FPÖ.)
Dafür könnten Sie sich auch einmal ein bisschen engagieren! Sie haben eine seltsame Toleranz gegenüber Zuständen, die Sie sonst massiv anprangern!
Ich glaube, dass das Prinzip nicht durchbrochen werden darf, dass unsere Regeln für alle, die hier im Lande leben, verbindlich zu sein haben!
Noch etwas: Sie haben es in verschiedenen Wahlkämpfen kurz probiert, aber das Ergebnis des Herrn Koch hat Sie natürlich jetzt wieder abgeschreckt. Sie werden die Jugendcamps jetzt nicht mehr so groß thematisieren.
Allerdings muss man den Lehrern den Rücken stärken, wenn sie durchgreifen wollen, und man muss auch auf die Exekutive hören. Es wird vermutlich nicht vernünftig sein, jemandem, der bereits als Kind mit seiner kriminellen Karriere begonnen hat, weil einfach alles schief gelaufen ist – Stichworte: wurzelloser Jugendlicher, Eltern haben null Autorität –, einen außergerichtlichen Tatausgleich anzubieten, denn er wird das vermutlich eher als Freispruch zweiter Klasse ansehen und damit wahrscheinlich nicht sehr weit kommen. Da muss man leider auf die Realität Bezug nehmen, und diesbezüglich werden wir auch im Jugendstrafrecht etwas ändern müssen.
Außerdem kommt die Kriminalität nicht nur durch mangelnde Integration zustande, sondern schlicht und einfach deswegen, weil unsere Gesetze es ermöglichen, dass sich Kriminelle hervorragend gut aufhalten und ihren Betätigungen wunderbar nachgehen können. Asyl ist ein guter Titel, um sich hier aufzuhalten und auch die Grundversorgung sichergestellt zu haben. Man kann sozusagen die Ergebnisse von Einbrüchen – „Dämmerungseinbruch“ ist auch ein Wort, das es vor 15 Jahren noch gar nicht gegeben hat – brutto für netto genießen, denn die Grundversorgungsvereinbarung sichert Kost und Logis.
Ein weiterer Grund, warum die Kriminalität erheblich gestiegen ist – von wegen weniger Grenzkontrolle, mehr Sicherheit! –, ist der Abbau unserer Schengengrenzen. Seitdem ist die Kriminalität von 480 000 Fällen im Jahr auf 594 000 gestiegen. Es wäre ja
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite