Aber in dieser glücklichen Situation ist die Masse der Österreicher nicht, denn wer hybrid fahren will, muss liquid sein. Ich habe mir das einmal angesehen: Das Auto, um das es in diesem konkreten Fall bei Ihnen geht, kostet in der Neuanschaffung 29 000 €. Das ist schon ein recht stolzer Preis. (Abg. Ing. Westenthaler: Wer zahlt das?) Das ist aber noch die billigste Ausstattung dieses Autos. Ich sage Ihnen: Die Österreicherinnen und Österreicher haben keine so lange Decke wie jene, nach der Sie sich strecken können, sondern da ist die Decke weit kürzer. Da geht es dann darum, dass man sich auf dem Gebrauchtwagenmarkt orientiert und zu irgendwelchen Autos greifen muss, die man sich leisten kann, die natürlich einen größeren CO2-Ausstoß haben und dafür auch entsprechend belastet werden. Die Leute werden zur Kasse gebeten, sie sind nicht in einer so privilegierten Position, wie Sie es sind. (Beifall bei der FPÖ.)
Was die Damen und Herrn von den Regierungsfraktionen und den Herrn Bundesminister betrifft, hat man manchmal das Gefühl, sie bewegen sich irgendwo in einem Paralleluniversum, wo ganz eigene Regeln des Denkens gelten und eine ganz eigene Logik herrscht. Wir haben ja schon in vielen Fällen erlebt, dass Dinge passieren, die ganz weit weg von der Wirklichkeit sind. Da hat es eine Pensionserhöhung gegeben. Und nach dieser Gusenbauer/Molterer-Logik der Pensionserhöhung ist eine Pensionserhöhung dann gegeben, wenn man sich für diese Pension nach der Erhöhung weniger kaufen kann als vorher. Das ist die Logik dieses Paralleluniversums, in dem Sie sich auch bei den Treibstoffpreisen bewegen! (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)
Jetzt sage ich Ihnen noch etwas, weil wir gerade von den Pensionisten reden: Die Pensionisten, die ja nicht zu den privilegierten Gesellschaftsgruppen dieser Bundesregierung gehören, haben überhaupt nichts von der Pendlerpauschale und vom Kilometergeld. Die fahren aber auch mit dem Auto. Das heißt, auf diese Zielgruppe haben Sie wieder einmal vergessen.
Meine Damen und Herren! Diese seltsame Gusenbauer/Molterer-Logik finden wir jetzt auch im Bereich des groß angekündigten Entlastungspakets beim Spritpreis. Wenn Sie in drei Monaten den Autofahrern, die sowieso schon 12 Milliarden € über die verschiedensten Wege in den Budgettopf einspeisen, allein durch die Mineralölsteuer 661 Millionen € wegnehmen und dann nicht einmal 61 Millionen, sondern nur 60 Millionen davon zurückgeben, dann nennen Sie das eine Entlastung für die Autofahrer. – Das ist eine Frotzelei und ein Pflanz! Anders kann man das überhaupt nicht bezeichnen. (Beifall bei der FPÖ.)
Da geht es jetzt den Autofahrern und insbesondere den Pendlern, die ja nicht aus Jux und Tollerei hin- und herfahren, sondern weil sie es zum Überleben brauchen, so wie den Pensionisten, dass sie angesichts dieser Regierungsdreistigkeit nur mehr fassungslos den Kopf schütteln können.
Meine Damen und Herren, wenn jemand zum Beispiel mit dem Auto – vielleicht noch blöderweise getankt mit Diesel, wo ja die Preise exorbitant in die Höhe schießen, oder mit Normalbenzin, das es ja bald nicht mehr geben wird, denn preislich ist es ohnehin schon an Superbenzin angepasst, es wird bald weg sein – nach der Arbeit, für die er ja heute nur mehr einen Lohn bekommt, der ungefähr so viel wert ist wie vor 20 Jahren – auch das ist eine Errungenschaft Ihrer großartigen Sozialpolitik –, in den Supermarkt fährt und dort ein paar Lebensmittel einkauft und wenn er dann noch das Glück hat, dass er diese Lebensmittel daheim auf dem Gasherd zubereitet, dann ist das für ihn sozusagen ein Horrortrip. Diesen Horrortrip machen immer mehr Menschen mit, weil die Benzinpreise nach oben schnalzen und nichts dagegen getan wird, weil die Preise für Lebensmittel exorbitant in die Höhe steigen. Ich rede hier nicht von der Feinkostabteilung, in der manche von Ihnen einkaufen, sondern ich rede von den Grundnahrungsmitteln, die sich die Menschen schon bald nicht mehr leisten können,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite