Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 94

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Also 16 Megawatt gegenüber 3 Megawatt bisher, somit eine Verfünffachung! Das ist doch herzeigbar, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte nicht breit auf viele Prinzipien dieser Ökostromgesetz-Novelle eingehen; das hat Karlheinz Kopf schon ganz ausgezeichnet gemacht. Um eines bitte ich Sie, Frau Dr. Glawischnig: Wir können gerne über die Prinzipien der Internationalen Ener­gieagentur sprechen, aber dann tun wir es nicht punktuell, sondern immer. – Übrigens: Der Chef der Internationalen Energieagentur in Paris heißt Nobuo Tanaka, der frühere hieß Claude Mandil, Fatih Birol ist der Chefökonom der Energieagentur – ein kleiner Unterschied, auf den ich Sie schon hinweisen möchte, sehr geehrte Frau Präsidentin! (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Ich habe gesagt, der Chefökonom!)

Aber dann reden wir auch darüber, wie denn die Internationale Energieagentur die Entwicklung der Energiewelt in Zukunft sieht, welche Rolle die Internationale Energie­agentur den fossilen Kraftstoffen und Energieträgern beimisst, dass sie heute sagt und dass sie auch für das Jahr 2030 vorhersagt, dass etwas mehr als 80 Prozent der Energieträger dieser Welt fossil sein werden. So ist das.

Das kann man jetzt etwas vernünftiger oder etwas unvernünftiger machen und ein paar Prozentpunkte drehen, aber diesen Realitäten schauen Sie dann auch nicht ins Auge, weil es Ihnen nicht passt, genauso wie Sie auch keine Freundin der Wasserkraft sind, weil Ihnen auch das nicht passt und auch nicht in Ihre politische Linie passt. (Zwi­schen­rufe bei den Grünen.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was jetzt die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner angeht, möchte ich sagen: Auch meinerseits herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Bauer, die ist beispielhaft. Wenn wir dies öfter zustande brächten, wäre es noch besser für die Koalition. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich halte es für sehr gut, dass wir gemeinsam eine Initiative für Fernwärme und Fernkälte entwickelt haben. Da gibt es einen direkten Zusammenhang. Das ist CO2-relevant, wie im Übrigen natürlich auch KWK CO2-relevant ist, auch wenn dort der primäre Energieträger fossil sein mag.

Ich glaube, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten einen besonderen Schwer­punkt setzen sollten, abgesehen von der Wasserkraft, abgesehen vom Masterplan Wasserkraft, in Richtung Energieeffizienz. Die nicht verbrauchte ist nämlich die gescheiteste, billigste, ökologischste Kilowattstunde. Und da ist manches oder sogar vieles möglich.

Über meine Bitte hin wird die E-Control am 3. Juli eine Erstvorstellung eines Grün­buchs Energieeffizienz vornehmen. Und aus meiner Sicht sollte dieses Grünbuch dann für Josef Pröll und mich, für die Länder, für Sie, für uns alle, für die Wirtschaft so etwas wie einen roten Faden, einen Leitfaden in Sachen mehr Energieeffizienz in Österreichs Wirtschaft und für Österreichs Verbraucher darstellen. Da geht es um konkrete Einsparungen, das ist ein konkretes Beispiel für vernünftige Energiepolitik.

Zuletzt noch zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Schalle. Ich bin von Ihnen vieles in der Sache gewohnt. Es war wieder in modo forte in re. Aber dass Sie das mit geopolitischem Machtinteresse begründen, wenn wir uns als Koalition dann noch dazu entschließen, in Sachen Ablauge mehr zu tun, als ohnehin vorgesehen war, das halte ich schon für ein starkes Stück.

Dass Sie, aus welchen Gründen auch immer – wahrscheinlich war das auch früher in Ihrer Funktion der Fall –, der Industrie sehr skeptisch gegenüberstehen, das wissen wir. Ich weiß nicht, was der Handel verkaufen würde, wenn es die Industrie nicht gäbe, aber sei’s drum. Das müssen Sie beurteilen. Aber ich stehe mit jeder Faser meines Herzens dazu, dass wir die energieintensive Wirtschaft in Österreich und die Arbeits-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite