auch ExpertInnen der Wissenschaft und der Medizin, um so eine besondere Form der Gesundenuntersuchung speziell für diesen Bereich zu entwickeln. Ich denke, Frau Bundesministerin, wir werden das gemeinsam schaffen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.02
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Er hat sich eine Redezeit von 2 Minuten vorgenommen. – Bitte.
20.02
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wenn man sich die Statistik der Infektionen mit Salmonellen anschaut, sieht man, dass diese seit 2002 – da wurde das Ausscheidergesetz gestoppt – binnen fünf Jahren von etwas über 8 000 Fällen auf knapp über 4 000 gesunken sind, trotz Sistierung des Gesetzes.
Jährlich wurden 100 000 – „PatientInnen“ darf man nicht sagen – Menschen untersucht. Das kostet eine Stange Geld und vermittelt eigentlich nur eine Pseudo-Sicherheit, denn ich kann heute untersucht werden, alles ist – im Volksmund oder auch medizinisch – sozusagen in Butter, der Stuhl ist frei, hurra! Und in diesem Jahr kann so viel passieren, am nächsten Tag, am übernächsten Tag, und da wird nicht mehr untersucht.
Ich war zuerst ohnehin der Meinung der Kollegin Belakowitsch, habe aber dann mit einem Kollegen telefoniert, der jetzt in der AGES ist und früher eigentlich der Hygieniker und Mikrobiologe in Innsbruck war, der de facto auch das Bakteriologische Institut geleitet hat. Er sagt, dass es international eindeutig und glasklar ist, dass die Hauptinfektionsquelle Lebensmittel sind, infizierte, kontaminierte Lebensmittel.
Daher bin ich der Überzeugung, dass es darum geht, hier zu investieren, weiter Budgets bereitzustellen, häufig in Untersuchungen zu investieren, auch in Forschung zu investieren. Das bringt mehr Sicherheit und zeigt mehr ökonomische Vernunft, als Pseudo-Sicherheit vorzugaukeln und sehr viele Leute, ich sage jetzt nicht, zu belästigen; aber Arbeit und Mühe ist es doch, und es kostet auch sehr viel Geld.
Daher bin ich der Meinung, dass man momentan auf einem guten Weg ist, den man nicht verlassen sollte. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Schasching.)
20.04
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gelangt als Nächste Frau Abgeordnete Haubner. 2 Minuten freiwillige Redezeitbegrenzung. – Bitte.
20.04
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Mit 2002 wurde der Bazillenausscheider-Test für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gastronomie oder jene, die mit Lebensmitteln zu tun haben, abgesetzt. Ich denke, wir sollten auch hier einmal sagen, was seit 2002 geschehen ist.
Im Bereich der Lebensmittelhygiene hat es eine starke Weiterentwicklung gegeben, wie zum Beispiel das neue Lebensmittelsicherheitsgesetz, das Lebensmittelrecht, das auf eine neue Basis gestellt wurde. HACCP und Grundsätze von HACCP sind ein ganz wesentlicher Bestandteil verschiedener Standards, die entwickelt wurden. Ich denke, hier ist ein starker Umdenkprozess vonstatten gegangen.
Daher ist aus unserer Sicht derzeit im Lebensmittelbereich ein ausreichendes Ausmaß an Vorschriften zur Personalhygiene vorhanden. Es gibt verschiedene Hygienever-
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