Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 218

Speziell bei Kosmetika muss unserer Ansicht nach auf die gesundheitlichen Probleme besonderes Augenmerk gelegt werden. Meine geschätzten Damen und Herren! Ob­wohl in immer mehr Produkten Nanomaterialien enthalten sind, wissen die österreichi­schen KonsumentInnen viel zu wenig über Nanotechnologie, ihren Einsatz und ihre möglichen Risken.

Umso wichtiger ist es daher, dass auf nationaler Ebene in Zusammenarbeit mit der AGES das Thema Nanotechnologie in Kosmetika und Lebensmitteln aufgegriffen und damit dem Konsumentenschutz weiterhin mehr Raum gegeben wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

20.35

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin bitte ich Frau Ab­geordnete Grander zum Rednerpult. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Frau Abgeordnete Grander ist nicht anwesend.

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hradecsni. Gewünschte Redezeit: 3 Minu­ten. – Bitte.

 

20.35.40

Abgeordnete Bettina Hradecsni (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Ja, auch wir unterstützen diesen Antrag, weil im Zuge der Neufassung der europäi­schen Verordnung über Kosmetika gefordert wird, dass es weiterhin eine strikte Be­schränkung von CMR-haltigen Stoffen geben soll. Auch die Einrichtung eines Schnell­warnsystems auf EU-Ebene erscheint uns ungemein wichtig, damit die KonsumentIn­nen so rasch wie möglich über gefährliche und nicht verkehrsfähige Kosmetika infor­miert werden.

Uns geht diese Verordnung allerdings nicht weit genug, und zwar genau in dem Be­reich, den der Kollege vorher schon angesprochen hat, nämlich der Nanotechnologie. Es gibt keine Kennzeichnungspflicht, und die Konsumenten wissen nicht, ob sie ein Produkt kaufen, das Nanopartikel beinhaltet. – Das ist ganz speziell jetzt im Sommer im Bereich der Sonnenschutzmittel ein Problem, die ja gerade bei Kindern angewendet werden.

Es gibt in diesem Bereich noch viel zu wenig Risikoforschung, speziell auch in Öster­reich. Wir haben deshalb ein grünes 5-Punkte-Programm zur Nanotechnologie vorge­schlagen, das Folgendes beinhalten würde: die Erstellung eines österreichischen Ak­tionsplans für Nanotechnologie; ein Moratorium für Produkte im Lebensmittel- und Kos­metikbereich, abgeleitet nach dem Vorsorgeprinzip; weiters – und das ist ganz wesent­lich – auch die Erhöhung der Mittel für die Risikoforschung auf mindestens 5 Prozent der Fördermittel für Nanotechnologie; und das Bekenntnis zum Code of Conduct der EU-Kommission und die Veröffentlichung der Stellungnahme Österreichs.

Im Konsumentenausschuss hatten wir an und für sich besprochen, dass im For­schungsausschuss ein Unterausschuss eingerichtet werden sollte, der sich mit diesem dringenden Thema auseinandersetzen sollte. Jetzt stehen wir mit der Auflösung des Nationalrates vor dem Problem, dass sich das um weitere Monate verzögern wird. Es wäre jedoch ganz dringend nötig, im Bereich der Nanotechnologie auf nationaler Ebe­ne endlich tätig zu werden. (Beifall bei den Grünen.)

20.38

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordnetem Dr. Haimbuchner das Wort. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschrän­kung. – Bitte.