20.38
Abgeordneter Mag. Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Hohes Haus! Ich mache es gleich ganz spannend: Die FPÖ stimmt dem vorliegenden Antrag zu. Das ist eine vernünftige Sache. Die wesentlichen Punkte wurden ja bereits erwähnt. Die Mitglieder der Bundesregierung werden ersucht, sich für eine präzisere Formulierung der verantwortlichen Person, für die Einführung von Mindeststandards und für die strikte Beschränkung von CMR-Stoffen einzusetzen.
Ein wesentlicher Punkt ist – und das scheint eine wirklich sinnvolle Angelegenheit zu sein – die Einrichtung eines EU-Schnellwarnsystems, damit Konsumenten über gefährliche und nicht verkehrsfähige Kosmetika auch rechtzeitig informiert werden. Das ist ein Bereich, der in den vergangenen Jahren jedenfalls vernachlässigt wurde.
Hinsichtlich der Nanotechnologie – darüber haben wir ja bereits im Ausschuss diskutiert – ist die Risikoforschung und auch deren Förderung auf jeden Fall zu begrüßen. Ich warne aber davor, eine Art „Nanohysterie“ zu erzeugen. Das sollte man unseres Erachtens nicht tun.
Schließlich ist das Thema Kosmetika ja mittlerweile auch ein wichtiges Thema für die Männer. – Man könnte ja bald sagen, es ist ein Genderthema. Immer mehr Männer verwenden Kosmetika, damit sie mit einem noch schöneren und gepflegteren Auftritt die Damen erfreuen. (Beifall bei der FPÖ.)
20.39
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dolinschek. 1 Minute Wunschredezeit. – Bitte.
20.40
Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Zur Neufassung der europäischen Verordnung über Kosmetika vier Punkte.
Die Einführung eines Mindeststandards soll die Absenkung des heutigen Niveaus verhindern. Eine Präzisierung der Formulierung, um die nötige Rechtssicherheit zu erreichen, ist ebenfalls zu befürworten, genauso wie der Sicherheitsbericht und das Schnellwarnsystem auf EU-Ebene. Die Weiterentwicklung der Nanotechnologie wurde von meinem Vorredner schon erläutert: Die Nanotechnologie soll der Bevölkerung transparenter gemacht werden und die Konsumenten auch sensibilisieren.
Wir werden dieser Neufassung der europäischen Verordnung über Kosmetika natürlich unsere Zustimmung erteilen. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.41
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Ablinger. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
20.41
Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Abgeordneter Haimbuchner, Männer erfreuen Frauen eher dann, wenn sie sich zum Beispiel im Haushalt entsprechend beteiligen. – Ob sie das geschminkt oder ungeschminkt tun, ist uns relativ egal. Sie meinen diese Dinge ja meistens nicht sehr ernst, aber Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen: Es wird nicht besser, wenn Sie sich schminken.
Zum Inhalt dieser Vorlage: Das ist, finde ich, ein gutes Beispiel dafür, dass europaweite Regelungen besser sind als nationalstaatliche Regelungen. Bisher gibt es 27 einzelstaatliche Gesetzeswerke mit über dreieinhalbtausend Seiten Rechtstext. Jetzt über-
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