Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 227

Ich denke an die Biotreibstoffe, die zweite oder dritte Generation. Auch hier, glaube ich, sollte es unabhängig von den großen Agrar- oder Ölkonzernen Forschung geben, die das Tempo vorgibt und nicht sozusagen marktkonform Innovationen entwickelt, son­dern eben schneller ist.

Und natürlich glaube ich, dass die Produktionswissenschaften in Österreich in den letz­ten Jahren etwas in einen Rückstand gekommen sind, weil sehr viele neue For­schungsthemen wie Nanotechnologie und dergleichen eine gewisse Modernität dar­stellen. Aber die Produktionsforschung in Österreich ist, glaube ich, ein ganz wichtiges Feld, das wir auch noch stärker forcieren könnten.

In diesem Sinne bin ich sehr optimistisch, dass wir in den nächsten Jahren auch eine stark steigende Forschungsquote haben und ehestmöglich diese 3-Prozent-Quote er­reichen werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

21.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Hakl. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.

 

21.06.57

Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Der Forschungs- und Technologiebe­richt 2008 ist, würde ich sagen, im Ergebnis durchwachsen. Einerseits ist es erfreulich, dass die Forschungsquote für 2008 endlich bei fast 3 Prozent, nämlich bei 2,63 Pro­zent, liegen wird. Wir kommen unserem 3-Prozent-Ziel immer näher. Danke, Herr Bun­desminister Hahn! Auf der anderen Seite ist es gleichfalls erfreulich, dass sich auch die Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Innovation am dynamischsten in der gesamten Europäischen Union entwickeln.

Gleichzeitig hat mit dieser Quantität auch eine qualitative Veränderung Einzug gehal­ten, nämlich über die traditionellen Industrie- und Forschungsbereiche hinaus: Wir sind jetzt auch beispielsweise im Bereich der Informationstechnologien, der Medizintechnik und damit in für Österreich noch nicht ganz so alten Branchen erfolgreich.

Gut durchwachsen meine ich aber trotzdem, weil sehr viele Dinge, die wir uns eigent­lich vorgenommen hatten, liegen geblieben sind. Und ich muss zugeben, dass es mich als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Forschung und Innovation sehr betroffen macht, auf eine schwache Bilanz zurückblicken zu müssen.

Wie dem Bericht zu entnehmen ist, hat Herr Bundesminister Hahn mit seinem For­schungsdialog sehr viel gerettet, Herr Minister Bartenstein mit Forschungsprämien und Innovationsscheck ebenfalls. Was aber fehlt, und zwar zur Gänze, ist eine Strategie des zuständigen Ministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, wie wir bei­spielsweise in den wichtigsten Bereichen der Informations- und Kommunikationstech­nologien, aber auch im Bereich der Telekom wirklich zukunftsfähig werden.

Frau Staatssekretärin, wir haben des Öfteren diskutiert, und ich gebe Ihnen recht: Wir hätten es schaffen müssen, die Frage der Breitbandinfrastruktur nicht nur anzudiskutie­ren, sondern wirklich zu lösen. Sie sehen mich schwer betroffen und verärgert, dass immerhin der Mann, der jetzt den Führungsanspruch in Österreich erhebt, Herr Bun­desminister Faymann, nie irgendeinen Anlauf gemacht hat, hier ein Problem zu lösen, und zwar weder in der sehr schwierigen Situation der Telekom und des Festnetzberei­ches noch in der Frage, wie wir künftig leistungsfähige Breitbandinfrastrukturen in Ös­terreich zur Verfügung haben wollen.

Gleichzeitig ist auch Verkehrsminister Faymann andere Zukunftsfragen nicht angegan­gen. (Abg. Parnigoni: Der Herr Vizekanzler hat verhindert, dass das Pflegegeld erhöht