Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 229

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

schon darüber streiten, ob er nicht vielleicht auch unter anderem das Parlament bera­ten sollte. Er tut das, wenn wir das von ihm fordern oder verlangen oder uns wünschen. Es gibt da große Bereitschaft.

Aber Faktum ist, dass die Kompetenzen, wie sie ursprünglich im Gesetz festgelegt wa­ren, vom Rat zuerst einmal in der letzten Legislaturperiode überschritten wurden und in der jetzigen stark beschnitten wurden, so quasi in einer Gegenbewegung, die dazu ge­führt hat, dass die Ministerien sich wieder sehr viel mehr Einfluss geholt haben und der Rat seinerseits seiner Aufgabe meiner Meinung nach nicht gerecht wird und nicht ge­recht werden kann, weil ihm die Kompetenzen, die er eigentlich hätte, im Augenblick gar nicht mehr zugestanden werden.

Das heißt, meiner Meinung nach müssten wir uns in der nächsten Legislaturperiode das Gesetz neu anschauen und darüber diskutieren: Welche Funktion soll der Rat tat­sächlich haben – oder schaffen wir den Rat ab? Aber das ist momentan eine Struktur, die nicht optimal eingebunden ist, wie es sein sollte und auch sein könnte.

Ein letzter Punkt noch, auf den Bericht bezogen, ist die Frage der Frauen in der For­schung. Das empfinde ich im Bericht einfach als einen Hohn – um es einmal ganz drastisch zu sagen –, wenn man sich in dem Bericht darauf beschränkt, der Hoffnung Ausdruck zu verleihen, dass schon alles irgendwann besser werden wird und dass so quasi das Bewusstsein über die Probleme jetzt eh schon langsam vorhanden ist, dass wir zu wenig Frauen in Spitzenpositionen haben. Aber dass kein einziger konkreter Vorschlag drinnen ist oder eine konkrete Maßnahme, wie das sein könnte, beziehungs­weise völlig an dem vorbeigegangen wird, welche konkreten Probleme wir zum Bei­spiel in Krems oder an der Kunst-Uni mit der Bestellung von Frauen gehabt haben, empfinde ich tatsächlich als eine Schwäche dieses Berichtes.

Wie gesagt, wir werden zustimmen, weil er im Großen und Ganzen in Ordnung ist, es gibt aber heftige Kritikpunkte, auf die wir bei einem nächsten Bericht eingehen soll­ten. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

21.15


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun kommt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Kle­ment zu Wort. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


21.15.48

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsident! Herr Minis­ter! Frau Staatssekretärin! Der Bericht geht auf wesentliche Dinge ein. Er geht darauf ein, dass wir Forschung und Entwicklung brauchen. Warum? – In Österreich haben wir nicht diese großen Ressourcen an Rohstoffen, dass wir Massenproduktion machen können. Wir haben keine großen Ressourcen, um riesige Landwirtschaft betreiben zu können. Wir haben keine großen Bergbauressourcen. Unsere Ressource heißt Wis­sen. Wir müssen natürlich zusehen, dass wir im Bereich Forschung und Entwicklung wirklich Weltklasse werden – vor allem im Kampf mit den großen aufstrebenden Län­dern wie China, Indien und so weiter, die auch im Bereich Forschung und Entwicklung schon ein riesengroßes Potential aufweisen.

Verwunderlich ist aber – damit gehe ich auf meine Vorrednerin ein –, dass in diesem Bericht von fünf Kapiteln ein ganzes Kapitel für Frauen in Forschung, Entwicklung und Innovation gewidmet ist. Die Frage ist zu stellen: Glauben wir wirklich, dass in Öster­reich mehr Innovation und Forschung mit künstlich herbeigeführten Quoten erreicht werden kann und dass wir dadurch Qualität steigern können? Ich glaube es nicht. (Abg. Sburny: Warum überrascht uns das nicht?)

Ich sehe, in diesem Bericht wird auch FEMtech von fForte erwähnt. Ich zitiere von der Homepage dieser fForte: „Die derzeit vorherrschende männliche Forschungskultur ent-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite