rer Anfragebegründung in einem durchaus recht hatten: Es handelt sich um ein Thema mit Top-Priorität. Das Thema Teuerung brennt allen unter den Nägeln. Deswegen hätte ich es als selbstverständlich erachtet, dass insbesondere diejenigen, die in den letzten Tagen und Wochen mit politischen Vorstellungen zum Thema Teuerung, Teuerungsausgleich massiv in die Medien gegangen sind, dem Hohen Haus, also dem Parlament, die Ehre ihrer Anwesenheit erweisen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Kollege Jarolim, in einem Fall möchte ich Ihnen, obwohl das nicht direkt mit dem Thema Teuerung zu tun hat, gleich einmal antworten. Es ist keinesfalls neu, dass die ÖVP-Fraktion dem Thema „Hacklerregelung“ und deren Verlängerung positiv gegenübersteht. Es dürfte Ihnen entgangen sein, dass wir auf Regierungsebene schon im Jänner ein Paket geschnürt haben unter Einbeziehung des Themas Verlängerung der „Hacklerregelung“ bis 2013. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es dürfte Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, entgangen sein, dass ich gemeinsam mit dem Herrn Bundeskanzler, dem Herrn Vizekanzler und dem Herrn Sozialminister am 29. Mai – und ich nehme an, als Regierungskoordinator war auch Kollege Faymann eingebunden – ein Pensionspaket mit Verlängerung der Hacklerregelung vereinbart habe. Und es ist beileibe nicht meine Verantwortung, nicht die Verantwortung der ÖVP, sondern Ihre, Herr Kollege Jarolim, dass einige Tage später im SPÖ-Präsidium, also einem Parteigremium, dieses Paket mit der Verlängerung der Hacklerregelung dann gescheitert ist. Das ist die Wahrheit, nicht das, was Sie sagen, Herr Kollege Jarolim. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
So gesehen bin ich Ihnen dankbar, Herr Kollege Jarolim, dass Sie mir die Gelegenheit geben, hier vor Hunderttausenden Fernsehzusehern dann auch auf diesen Punkt zu sprechen zu kommen, denn Wahrheit soll Wahrheit bleiben. Der Wahlkampflügen sind seit 2006 genug gesagt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, nun zum Thema Teuerung. Ganz klar, das macht uns Sorgen, das muss uns Sorgen machen. Das ist natürlich – und das wissen Sie ganz genau – kein auf Österreich bezogenes Phänomen. Das kommt zu mehr als 60 Prozent einerseits aus dem Titel Verdoppelung des Ölpreises auf Dollarbasis binnen Jahresfrist, das hat wohl etwas mit der OPEC, die in Wien auch ihre Bürofazilitäten hat, zu tun, aber nicht mit der österreichischen Innenpolitik, und zum Zweiten aus der Verteuerung von verschiedenen Lebensmitteln und deren Basis. Mais, Reis und Ähnliches haben all-time highs erreicht. Also mehr als 60 Prozent, nämlich zirka zwei Drittel der Teuerung kommen aus dem Bereich Verteuerung der Weltenergie- und der Weltnahrungsmittelpreise.
Aber natürlich hat sich auch die Innenpolitik mit dem Thema auseinanderzusetzen, haben wir uns auch darum zu kümmern, dass wir den hausgemachten Faktor so gut wie möglich unter Kontrolle halten. Wirtschaftsforscher, auch die von Ihnen zitierte Wettbewerbskommission haben ermittelt, die Notenbank bestätigt das, dass etwa ein Drittel der Teuerung von 3,6, 3,7, 3,8 Prozent in den letzten Monaten, also gut ein Prozent, hausgemacht ist. Mit dem sollen und müssen wir uns beschäftigen, das haben wir auch getan. Das ist, wenn Sie so wollen, von uns beeinflussbar.
Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass in Sachen Teuerung in den letzten Wochen doch eine gewisse Entspannung sichtbar ist. Der Ölpreis sinkt seit Juli, das ist von großer Bedeutung. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wenn Sie die Güte hätten, mir zuzuhören. Wir haben jetzt auf Ihre Regierungsmitglieder gemeinsam mit hunderttausend ORF-Zusehern eine halbe Stunde gewartet. Jetzt leihen Sie mir, bitte, Ihr Ohr.
Der Ölpreis sinkt seit Juli auf Dollarbasis um 31 Prozent, also um fast ein Drittel, auf Eurobasis umgerechnet noch immer um 22 Prozent. Wenn gleichzeitig der Steueranteil
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