die es dort gegeben hat, stehen: ein Holocaust-Leugner, David Irving, auf dem Weg dorthin, auf dem Weg zu „Olympia“, 2005 verhaftet. Er bestreitet die Existenz von Gaskammern. Er bestreitet ebenso die Ermordung von Millionen von Menschen, Jüdinnen und Juden, darunter auch Kinder.
Der rechtsextreme Liedermacher Michael Müller, 2003 war er bei einem Liederabend von „Olympia“ eingeladen. Er hat im Vorfeld mit einem grauenvollen Text, mit einem grauenvollen Lied gezeigt, welche Haltung er hat. Diesen Text möchte ich Ihnen vorlesen, um auch die Radikalität dieser Positionen, die bei dieser Burschenschaft ein Podium gefunden haben, noch einmal deutlich zu machen:
„Mit sechs Millionen Juden, da fängt der Spaß erst an, mit sechs Millionen Juden, da ist der Ofen an. ... Wir haben reichlich Zyklon B. ... Mit sechs Millionen Juden, da ist noch lange nicht Schluss.“
Das ist ein Text von Udo Jürgens (Abg. Strache: Was ist das?) – Kollege Petzner wird ihn wahrscheinlich sehr gut kennen. (Anhaltende Zwischenrufe.) Das ist ein Lied von Udo Jürgens, der Text ist von Michael Müller. (Abg. Strache: Was wollen Sie jetzt damit unterstellen?) Dieser Liedermacher hat von „Olympia“ ein Podium bekommen, wurde dorthin eingeladen; es ist mir völlig egal, ob er dieses Lied dort vorgetragen hat oder nicht, ein Mensch mit dieser Geisteshaltung. (Abg. Strache: Das ist überhaupt nicht richtig, was Sie hier unterstellen! Sie unterstellen! Sie arbeiten mit Unwahrheiten und Unterstellungen! Das ist genau der Punkt! Unterstellungen und Diffamierungen sind das! Das ist ungeheuerlich!) Meinen Sie solche Menschen, wenn Sie von der Freiheit der Andersdenkenden reden? Meinen Sie solche Menschen?
Aber ich richte mich jetzt nicht mehr an Sie, sondern ich richte mich an die Abgeordneten von SPÖ und ÖVP: Welche Haltung nehmen Sie zu diesen Texten ein, zu diesen Vorkommnissen? Um welche Treue handelt es sich, wenn man sagt: Das ist ein Lebensbund, mit solch einer Burschenschaft ein Leben lang verbunden zu sein!? Fällt es Ihnen nicht leicht, hier zu sagen: Mit dieser Menschenverachtung, mit diesem Herrenmenschentum möchte ich nichts zu tun haben!? Mit welcher Treue verbinden Sie diese Burschenschaft? – Mir und, wie ich glaube, vielen Menschen in Österreich ist das ein Rätsel.
Deswegen ist diese heutige Entscheidung keine formale, keine Usance-Entscheidung. Usancen haben den Zweck, das formale Procedere im Parlament zu erleichtern, Abläufe flexibler, besser zu regeln, aber sie sind kein Gesetz. Es ist wirklich eine politische Entscheidung, eine freie Gewissensentscheidung von Ihnen (in Richtung SPÖ) und von Ihnen (in Richtung ÖVP), wem Sie heute hier Ihre Stimme geben.
Ich möchte noch einmal betonen: Das Jahr 2008 hätte ein Jahr sein können, in dem wir einige dieser Vergangenheitsbaustellen erledigen.
Die jüdischen Friedhöfe schimmeln – ich sage das in dieser Deutlichkeit – weiter vor sich hin. Es ist noch nicht gelungen, hier eine Lösung zu finden.
Viele NS-Opfer sind bis zum heutigen Tag unentschädigt, haben keinen Euro, keinen Cent erhalten. (Abg. Strache: Die Entschädigung hat die Freiheitliche Partei in ihrer Regierungszeit in Angriff genommen!)
Und wir haben nach wie vor keine unmissverständliche Aufhebung der NS-Urteile, keine unmissverständliche Aufhebung der Gesetzgebung und der Urteile von damals.
Also: Es gibt einiges zu tun, und ich denke, wir sollten uns eher mit der Zukunft befassen und mit den Aufarbeitungen, die noch vor uns liegen, und nicht mit solchen widerwärtigen, grauenvollen Vorkommnissen und der Nichtfähigkeit, sich davon zu distanzieren und abzugrenzen, sondern hier ... (Abg. Strache: Hören Sie auf, Unwahr-
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