Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 76

16.48.11

Abgeordneter Wolfgang Katzian (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich eigentlich auf eine Debatte zum Thema „Infrastruktur und staatsnahe Betriebe“ vorbereitet. So war zu dieser Sondersitzung heute eingeladen worden. Ich nehme an, das ist auch der Grund dafür, dass eine ganze Reihe von Betriebsrätinnen und Betriebsräten der Austrian Airlines heute hierher zu uns gekommen sind und sich diese Debatte vor Ort ansehen.

Liebe Freunde von der AUA, ich möchte euch sagen, ich hoffe – und ich glaube, ihr habt euch die Debatte gut angesehen –, ihr habt auch mitbekommen, wer hier eine politische Show abzieht und wem es tatsächlich darum geht, etwas für die Mitar­beiterinnen und Mitarbeiter der Austrian Airlines zu tun. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Fekter. – Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Strache: Danke für die Wahlwerbung! – Zwischenruf des Abg. Kickl. – Abg. Neubauer: Selten so „abgeflogen“!)

Herr Kickl und andere, die sich da jetzt so mit Schaum vor dem Mund ein bisschen ärgern! Ihnen möchte ich schon sagen: Das, was Sie hier abziehen und was Sie hier heute von sich gegeben haben, zeigt, dass Sie schon ganz schön Angst vor der Perfor­mance haben, die in den letzten Tagen gezeigt wurde. (Abg. Strache: Sie sind ein Sinnbild dieser „neuen Performance“! – Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner.)

Wenn Sie ausschließlich um sich schlagen, keine konkreten Vorschläge machen, nichts dazu beitragen, was den Menschen in diesen staatsnahen Betrieben hilft, und hier eine Politshow abziehen, die ihresgleichen sucht, wenn nicht nur nichts weiter­gebracht wird, sondern Sie sich durch die Art selbst diskreditieren, dann stellen Sie sich selbst ins Eck. (Abg. Dr. Haimbuchner: Was? Was tun Sie? Was?)

Lieber Herr Kickl, das lernt man im Kurs Rhetorik I: Wenn einer so um sich schlägt wie Sie, dann muss er schon ganz schön viel Angst haben vor den Dingen, die da offen­sichtlich auf einen zukommen.

Nehmen Sie Folgendes zur Kenntnis: Wir sind dabei, alles zu tun und alles zu unter­nehmen, um die Kolleginnen und Kollegen der Austrian Airlines zu unterstützen. Was wir konkret brauchen, das sind Maßnahmen, die jetzt stattfinden, nämlich Gespräche und Verhandlungen zwischen dem Management und dem Betriebsrat.

Die Betriebsrätinnen und Betriebsräte, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wissen bis heute nicht, wie es im Detail weitergeht. Es geht jetzt darum, auch über die Kultur innerhalb der ÖIAG zu sprechen. Es kann nicht sein, dass in der ÖIAG in Wirklichkeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mit der Belegschaftsvertretung nicht ge­sprochen wird und dass man sich jedes Mal einen Gesprächstermin erst mit Streik­androhung verschaffen muss.

Es geht darum, in einer konkreten und ordentlichen Art und Weise den Umgang mit der Belegschaft zu pflegen. Und es geht darum, auf Augenhöhe mit den Betriebsrätinnen und Betriebsräten Konzepte für die Zukunft zu erarbeiten. Das ist es, was im Mittelpunkt steht. Das ist es, was wir unterstützen wollen, und das ist es auch, was in der ÖIAG in der nächsten Zeit geändert werden muss. Denn so, wie es bisher gemacht wurde, kann es aus meiner Sicht nicht weitergehen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischen­rufe bei der FPÖ.)

16.51

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Mitter­lehner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.