nen ermöglicht, sich gleich nach der Geburt, in den ersten Wochen, gemeinsam mit der Frau und mit dem Kind auf die neue Lebenssituation einzustellen.
Wir sagen den jungen Eltern, dass wir daran arbeiten, das Kinderbetreuungsgeld flexibler zu gestalten, damit vor allem auch mehr Väter die Möglichkeit haben, sich über einen längeren Zeitraum um die Kinder zu kümmern.
Wir sagen ihnen, dass wir gemeinsam mit den Ländern und den Gemeinden die Qualität und auch die Quantität der Kinderbetreuungseinrichtungen verbessern wollen und dass wir dafür auch Geld in die Hand nehmen, und wir sagen ihnen darüber hinaus, dass wir diese steuerlich absetzbar machen – ein weiterer Schritt dazu, Beruf und Familie besser miteinander vereinbar zu machen.
Wir sagen den jungen Eltern, dass wir die beste Ausbildung für ihre Kinder wollen. Und weil wir Kindergärten nicht als Aufbewahrungseinrichtungen sehen, sondern als Bildungseinrichtungen, machen wir das letzte Kindergartenjahr erstens verpflichtend und zweitens auch gratis, in einem ersten Schritt zumindest einmal den Halbtagsbesuch. Wir sagen nämlich, dass gerade im Kindergarten ganz wesentliche Kompetenzen gelernt werden – soziale Kompetenzen, aber auch sprachliche Kompetenz –, und wir wissen, wie wichtig die sprachliche Kompetenz ist und wie wichtig es ist, dass Kinder fit für die Schule sind. Deswegen führen wir dieses verpflichtende Kindergartenjahr ein.
Wir sagen ihnen auch, dass wir die Neue Mittelschule weiterentwickeln – die Zeit des gegenseitigen Blockierens ist vorbei, sie muss vorbei sein! Es geht darum, hier gemeinsam neue Wege zu gehen und dass wir eine moderne Schule entwickeln, zuerst einmal als Projekt, aber dann, auf Sicht, sicher auch im Regelschulwesen, eine moderne Schule, die den Anforderungen des 21. Jahrhunderts auch gerecht wird.
Was wir den Familien weiters sagen, betrifft natürlich auch den monetären Aspekt. Neben der Steuerreform, die natürlich auch für Familien voll wirkt, gibt es das Familienpaket, wo es über Kinderabsetzbeträge et cetera, also über eine ganze Reihe von Maßnahmen, mehr Geld gibt. (Abg. Bucher: Wo werden Sie das hernehmen? Wo kommt das Geld her?)
Die Botschaft ist klar: Ja, Kinder kosten Geld! Sie werden auch in Zukunft Geld kosten, werden auch in Zukunft mehr Geld kosten, als ich mir steuerlich erspare, aber es wird ein größerer Teil der Kosten von der Gesellschaft refundiert. Das ist auch ein Signal beziehungsweise eine Botschaft der Politik, indem wir sagen, wir wollen uns gemeinsam mit den Eltern über die heranwachsenden Kinder freuen.
Was sagen wir der älteren Generation mit unserem Regierungsprogramm? Was sagen wir Pensionistinnen und Pensionisten? – Wir sagen ihnen, dass wir den Wert der Pension erhalten wollen, dass wir die Kaufkraft der Pension erhalten wollen. Es gab ja in den letzten Wochen schon eine Reihe von Beschlüssen, durch die unter anderem die Pensionen um die Inflationsrate erhöht wurden, dass sie zwei Monate früher ausbezahlt wurde und dass es je nach Pensionshöhe einen Zuschuss gibt, eine Einmalzahlung, und einen Heizkostenzuschuss von bis zu 250 € im Jahr. Es gibt also eine Reihe von klaren Signalen auch in diese Richtung. Natürlich wirkt die Steuerreform, die 2,2 Milliarden €, auch für Pensionisten voll, überhaupt keine Frage.
Betreffend die Pflege sagen wir, dass wir die Rahmenbedingungen für die Pflege zu Hause verbessern wollen, einerseits indem, wenn Familienangehörige pflegen, es keine sozialrechtlichen Nachteile für diese geben soll, andererseits indem gemeinsam mit den Ländern die Pflegeförderung verbessert und ausgebaut wird.
Wir sagen den Pensionisten, die natürlich auf das Gesundheitssystem massiv angewiesen sind: Wir werden das Gesundheitssystem weiterentwickeln, wir werden es vor allem finanzierbar halten, aber – ich sage das ausdrücklich – ohne neue Selbstbehalte,
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