Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 108

Ich bin sehr froh darüber, dass es der ÖVP gelungen ist, ihre Handschrift in diesem Bil­dungskapitel deutlich zu hinterlassen. Ich möchte diesbezüglich vier Bereiche heraus­greifen:

Erstens geht es um das Kindeswohl, das wir in den Mittelpunkt rücken wollen, und das beginnt durchaus – mein Vorredner hat das ebenfalls erwähnt – im Kindergarten.

Wir wollen einen Bildungsplan für Kindergärten, wir wollen aber auch – es ist eindeutig, dass das von der ÖVP kommt, da es Bundesminister Hahn in Wien schon sehr lange gefordert hat –, dass zumindest das letzte Kindergartenjahr – so sagt es jetzt auch das Regierungsprogramm – für alle Kinder dieses Landes vormittags beitragsfrei ist. Ich denke, dass das eine gute und wichtige Investition in junge Menschen ist, vor allem auch, wenn es darum geht, die weiteren Karrierechancen und die soziale Eingliede­rung zu unterstützen, aber auch Sprachförderung zu betreiben. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Strache.)

Bei uns nimmt aber auch die individuelle Bildungskarriere einen hohen Stellenwert ein. So bin ich sehr froh darüber, dass wir im Bildungskapitel die Wahlfreiheit sehr deutlich verankern konnten.

Ein weiterer Punkt, der im Rahmen der Bildungskarriere entscheidend ist, ist die Be­rufsorientierung. Wir wissen, dass junge Menschen in mehreren Schulstufen bessere Unterstützung als bisher brauchen, einerseits wenn es darum geht, sich in frühen Jah­ren – von der siebten bis zur neunten Schulstufe – weiterzuentwickeln, andererseits aber auch später im höheren Bildungsbereich.

Es geht aber auch um die Qualitätssicherung. Da die Weiterentwicklung der Bildungs­standards angesprochen worden ist, muss ich sagen, dass das nicht erst die letzten beiden Jahre diskutiert wird, sondern dass ich das als Abgeordnete im Unterrichtsaus­schuss bereits seit sechs Jahren kenne. Ich hoffe, dass diese Regierung das nun auch tatsächlich umsetzen kann. Das Gleiche gilt auch für die Weiterentwicklung der Modu­larisierung innerhalb der AHS-Oberstufe.

Aber auch die Schulpartnerschaft ist ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt, wenn es darum geht, zwischen Schüler-, Lehrer- und Elternvertretern eine Feedback-Kultur zu schaffen.

Zu guter Letzt sollen die besten Lehrerinnen und Lehrer für unsere Kinder verantwort­lich sein. Deshalb soll es zu einer Neuordnung des Lehramtsstudiums kommen. Lehrer sollen für ihre Leistung aber auch bestmöglich entlohnt werden. Ich denke, ein zeitge­mäßes Dienst- und Besoldungsrecht ist mehr als notwendig. (Präsidentin Mag. Pram­mer gibt das Glockenzeichen.)

In diesem Sinne glaube ich, dass man diesem Bildungskapitel mit gutem Gewissen zu­stimmen kann. Ich lade alle Parteien ein, ihren Beitrag dazu zu leisten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

15.16

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Mag. Unterrei­ner zu Wort. 3 Minuten. – Bitte.

 

15.16.47

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Frau Ministe­rin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist, dass in der Regierungserklärung von Bundeskanzler Faymann kein einziges Wort zur Kultur­politik gesagt wurde. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, lässt erahnen, wel­chen Stellenwert die Kultur in dieser neuen Regierung einnimmt.