Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 188

Was steht noch drinnen? – Ja, natürlich, auch wir sind dafür und waren auch schon vor zwei Jahren dafür, dass die kulturelle Vielfalt gestärkt wird. Wir beziehungsweise das Parlament hat ja vor zwei Jahren beschlossen, dass die UNESCO-Konvention zur kul­turellen Vielfalt unterschrieben werden soll. In der Zwischenzeit wurde sie bereits un­terschrieben, also was soll das? Es müsste konkret drinnen stehen, wie das umgesetzt wird, aber das erfahren wir nicht.

Ebenfalls vor zwei Jahren war eine Erhöhung des Filmbudgets geplant, dann wurden lediglich die Reserven aufgebraucht. Es kann schon sein, dass es jetzt vielleicht tat­sächlich zu einer Erhöhung des Filmbudgets kommt, aber wenn wir gleichzeitig erfah­ren müssen, dass der ORF seine Unterstützung der Filmwirtschaft zurückziehen möch­te, dann müssen wir sagen: Das ist eigentlich ein Nullsummenspiel und dient uns letz­ten Endes überhaupt nicht!

Ja, der Text enthält auch wieder die veraltete Passage, dass im kommenden Jahr, 2009, Linz Kulturhauptstadt wird. Meine Damen und Herren, das ist schon peinlich! Im Dezember 2008 steht im Regierungsprogramm, dass im Jänner 2009 Linz Kulturhaupt­stadt sein soll! Man hat offensichtlich einfach vergessen, diesen Satz herauszustrei­chen. Es hat sich also niemand etwas dazu überlegt. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.)

Einen Satz würde ich vielleicht doch ändern, nämlich meinen Schlusssatz, den ich vor zwei Jahren gesagt habe. Da habe ich nämlich die Ministerin bedauert, weil sie bei den Budgetverhandlungen ein Regierungsprogramm verteidigen musste, das Sie selbst nicht verhandelt hat. Sie ist erst später Ministerin geworden und hat da irgendetwas vorgesetzt bekommen, das sie dann budgetär verhandeln musste, und das ist eine un­angenehme Geschichte.

Sie selbst hat in ihrer Erklärung damals gesagt, dass das nicht so einfach sein würde und dass sie das anders gemacht hätte. Aber jetzt hat sie es verhandelt, und es steht genau das Gleiche drinnen. Ja was heißt „verhandelt“? Sie hat copy-and-paste ge­macht! Ich kann nur sagen: Es ist in den letzten zwei Jahren nichts passiert. Das kann man daran erkennen, dass das gleiche Programm kommt. Es passiert jetzt nichts, und es wird auch in den kommenden fünf Jahren nichts passieren. Aber von Kulturnation zu reden, das haben wir gern! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.30

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

19.30.47

Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kollegin auf der Regierungsbank! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Plenum! Ich möchte ganz kurz über Forschung und Innovation sowie über dieses Kapitel sprechen und einen aktuellen Artikel, der morgen in den Zeitungen stehen wird, zum Anlass nehmen, hier einzusteigen. (Der Redner hält ein Exemplar des „Kurier“ in die Höhe.)

„Absturz der US-Autobauer“, steht hier geschrieben. Wenn man die amerikanische Automobilindustrie der letzten Jahrzehnte betrachtet, so war das in den USA ein sehr forschungsarmes Feld; die Automobilindustrie war in den USA insgesamt sehr proble­matisch: alte Technologien, kaum Fachkräfte in den Fabriken. Es war also nicht mög­lich, in diesem Bereich Innovationen voranzutreiben.

Der europäische Automobilhersteller Opel, eine Tochter des US-amerikanischen Auto­mobilkonzerns General Motors, hat vor sieben Jahren mit Elektrofahrzeugen einen Großversuch unternommen, zirka 1 000 Fahrzeuge waren an Leasingnehmer vermie-