Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 197

der vorkommt, dann haben wir ein massives Problem für die Sport-Politik in unserem Lande. Daher sollten wir da relativ rigoros eingreifen. – So viel zum Thema Sport.

Was das Thema Medien betrifft, muss ich feststellen, dass ich jetzt keinen direkten An­sprechpartner habe, aber jedenfalls möchte ich zum ORF so viel sagen: Das Regie­rungsübereinkommen ist auch da unverbindlich, wie eben auch in vielen anderen Be­reichen – und etwas steht nicht drinnen, worüber es aber eine sehr interessante Debat­te gab: Steht dem ORF eine Vergütung für Gebührenbefreiungen zu?

Natürlich kann man über diese ganze Debatte so diskutieren, dass man sagt, dass die eben dort auch ihre Hausaufgaben machen müssen, dass sie Strukturen haben, die unerträglich sind, dass jemand knapp vor der Pensionierung aus dem Angestelltenver­hältnis ins Direktorium wechselt und die Abfertigung voll kassiert – über all das kann man reden.

Wenn es jedoch ein Ziel ist, dass es eine Gebührenbefreiung für sozial Bedürftige gibt, dann ist das eine politische Verantwortung – und nicht etwas, was der ORF tragen muss. Zumindest bei diesem Teil gibt es seit Schwarz-Blau etwas, was den ORF zu­sätzlich finanziell belastet, nämlich: Gebührenbefreiungen ja, aber der ORF soll das selbst tragen!

Diese Fragen müssen geklärt werden; da bedarf es einer Vergütung. Über den Rest muss man in aller Form reden, denn so wird es beim ORF in den nächsten Jahren nicht weitergehen können. (Beifall bei den Grünen.)

19.53

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Binder-Maier. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

19.53.59

Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Den Wunsch nach Familie beziehungs­weise in einem Verband von vertrauten Menschen zu leben und aufgehoben zu sein, haben sehr, sehr viele Menschen; ich behaupte, der Großteil der Menschen. Aber wie so oft sind Wunsch und Wirklichkeit nicht immer eins, vor allen Dingen der Begriff „Fa­milie“ hat einen großen Interpretationsspielraum.

Lebensbedingungen, Lebensumstände, aber auch Lebensrealitäten zeigen, dass Fa­milie sehr vielfältig, manchmal sehr bunt und sehr unkonventionell gestaltet sein kann. Meine persönliche Definition von Familie ist das verantwortungsbewusste, partner­schaftliche und gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen – und ich ergänze: mit oder ohne Kinder. Und meiner Überzeugung nach hat auch die Qualität Vorrang – und nicht die äußere Form.

Vielfältige Formen des Zusammenlebens müssen respektiert, anerkannt und vor allen Dingen unterstützt werden. Damit Familie gelebt werden kann, bedarf es, wie ich mei­ne, vieler Unterstützungen, vieler Rahmenbedingungen.

Bei Durchsicht des Regierungsprogrammes entdecken wir in vielen Politikbereichen fa­milienrelevante Verbesserungen und Vorhaben, die wichtig und notwendig sind, aber einige konkrete Maßnahmen, die speziell familienpolitische Punkte beinhalten, möchte ich Ihnen gerne noch einmal ins Bewusstsein rufen, denn eine moderne Familienpolitik, so, wie sie im Regierungsprogramm beinhaltet ist, bedeutet Chancen: Chancen für die Kinder und Chancen für die Eltern.

Vorrangiges Ziel in unserem Regierungsprogramm ist die Verbesserung der Vereinbar­keit von Beruf und Familie, ebenso die Schaffung zusätzlicher Rahmenbedingungen, so etwa das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, das verpflichtende kosten­lose Kindergartenjahr, die Väterbeteiligung, der Papa-Monat. Ebenso anführen möchte