Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 185

den, sollte ein energieautarkes Österreich angestrebt werden. Bei einer Pressekonfe­renz (5.5.2008) verkündete der damalige Wirtschaftsminister Bartenstein: „Österreich ist zu einem Nettoimporteur geworden, was vielfach Import von Atomstrom bedeutet. Wir werden intensiv daran arbeiten, energieautark zu sein.“

In diesem Sinne stellen die unterzeichneten Abgeordneten daher folgenden

Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat bis 30.06.2009 einen Master­plan für ein energieautarkes Österreich 2020 mit konkreten Umsetzungsmaßnahmen unter Einbeziehung einer Potentialanalyse und einen diesbezüglichen Finanzierungs­plan vorzulegen.“

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Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Kollegin Dr. Lichtenecker. – Bitte.

 

17.09.25

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wirtschaftsminister, in Ihrer Be­antwortung der Anfrage beziehungsweise in der Beantwortung der Dringlichen heute war eines ganz zu Beginn wirklich erschreckend. Die Frage ist: Bis wann werden Sie einen Masterplan Energie erstellt haben, in dem es klar um die Ausrichtung auf die Sicherheit der österreichischen Energieversorgung geht? Und da war die Antwort: am 31. März 2010.

In mehr als einem Jahr – und letztendlich, wenn Sie es genau betrachten, ist ein Drittel der Regierungsperiode dann vorüber – gibt es einmal einen Plan. Dann wird das ver­mutlich ein Drittel der Periode diskutiert werden, und dann wird sich diese Regierung auf die nächsten Wahlen vorbereiten.

Herr Minister, da frage ich Sie: Wann geschieht denn dann tatsächlich die Sicherung der Energiezukunft Österreichs? Denn eines muss klar sein: Es wird um die beiden „s“ gehen in der Energiepolitik, nämlich sicher und sauber. „Sicher und sauber“ erreicht man mit Energieeffizienz und erneuerbaren Energien. Bei der Sicherung geht es letztendlich um die Sicherung der Energieversorgung, um die Leistbarkeit, um die Si­cherung der Unabhängigkeit und natürlich auch um die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Und wenn es um sauber geht, dann geht es natürlich darum, das Klima zu schützen, die Umwelt und langfristig die Gesundheit unserer Kinder zu schützen.

Wenn heute wieder einmal das Thema Wasserkraft in die Diskussion eingebracht wird, so lassen Sie mich sagen, meine Damen und Herren von SPÖ und ÖVP: Die Welt ist nicht schwarz oder weiß oder schwarz oder rot, sondern sie ist differenziert zu betrachten. Und die Grünen haben eine differenzierte Haltung zur Wasserkraft, was wir auch mit unserer grünen Regierungsbeteiligung in Oberösterreich sehr gut unter Be­weis stellen. In Oberösterreich gibt es rund 570 Kleinwasserwerke, die in etwa 7 Pro­zent des Gesamtstromverbrauchs liefern. Davon sind rund 200 Kraftwerksbetreiber da­rangegangen, diese mit Unterstützung des Landes Oberösterreich zu modernisieren. Teilweise sind auch neue gebaut worden, und nicht nur bei den Kleinstwasserkraftwer­ken, sondern auch bei größeren.