10 Minuten draußen telefonieren!) Sie sollten sich Ihren Umgang mit dem Hohen Haus wirklich ein bisschen vernünftiger überlegen. (Beifall bei Grünen, FPÖ und BZÖ.)
16.49
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Dr. Cap. – Bitte.
16.49
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ganz verstehe ich die Wortmeldungen jetzt nicht. Sie von den Oppositionsparteien müssen im Tiefschlaf gewesen sein, denn es hat sogar Erklärungen des Herrn Bundeskanzlers und des Herrn Vizekanzlers gegeben, die auf diese ohnehin sehr sparsame Dringliche seitens des BZÖ eingegangen sind. (Abg. Strache: Die letzten 15 Minuten war Abwesenheit!)
Auch für unsere Zuseherinnen und Zuseher gesagt: Man muss
ja wissen (Abg. Strache: Die letzten 15 Minuten war
Abwesenheit!), dass man hier im Haus auch an
der Sitzung teilnehmen kann, wenn man nicht unmittelbar im Plenarsaal ist. Man
hört es überall, man kann es überall sehen, also ist immer eine
Präsenz gegeben. (Abg. Strache: Zwei Stunden ...! –
Weitere Zwischenrufe.)
Daher finde ich das völlig an den Haaren herbeigezogen. Ich stehe vor einem Rätsel, wie Sie überhaupt zu dieser Geschäftsordnungs-Wortmeldung kommen. (Abg. Strache: Nicht einmal die Zeit von 15 bis 17 Uhr!) Denn die Präsenz war von Anfang an immer gegeben. Daher finde ich, das ist ein bloßer Vorwand, eine Scheindebatte.
Ich sage Ihnen: Machen Sie es ein bisschen spannender oder ein bisschen gehaltvoller, dass man mehr Lust am Zuhören hat! Aber Schikanieren ist keine politische und demokratische Kultur! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Das ist eine Einstellung zum Parlamentarismus!)
16.50
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der Antrag von Herrn Klubobmann Bucher ist zulässig. Ich lasse darüber abstimmen.
Wer dem zustimmt, dass der Herr Vizekanzler an der Sitzung teilnehmen soll, den ersuche ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist damit abgelehnt.
*****
Ich verteile die Restzeit bis 17 Uhr auf jeweils knappe 2 Minuten; ich läute dann jedes Mal vorher kurz ab.
Herr Abgeordneter Mag. Darmann ist der Erste. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist jetzt der Privatjet-Vizekanzler?)
16.50
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Geschätzte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Vorweg muss ich schon einmal festhalten, dass es eine Ungeheuerlichkeit ist, wie Klubobmann Kopf und Klubobmann Cap hier mit dem Parlamentarismus umgehen. Sie sind Vertreter Ihrer Parlamentsklubs, Ihrer Parlamentarier und halten nichts davon, dass Regierungsmitglieder bei der Debatte hier anwesend sind! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Strache: Der Herr Vizekanzler telefoniert mit Herrn Direktor Konrad!)
Wenn der Herr Vizekanzler nicht hier ist, dann ist die ÖVP gefordert, dafür zu sorgen, dass er auch hier anwesend ist, um uns entsprechend zur Verfügung zu stehen, uns zuzuhören und Rede und Antwort zu stehen. Das ist das Mindestmaß im Umgang mit dem Parlamentarismus! (Beifall beim BZÖ.)
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