Erheben sich Einwendungen gegen die Fassung oder den Inhalt dieses Teils des Amtlichen Protokolls? – Das ist nicht der Fall.
Dieser Teil des Amtlichen Protokolls gilt daher gemäß § 51 Abs. 6 der Geschäftsordnung mit Schluss dieser Sitzung als genehmigt.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 463/A(E) bis 514/A(E) eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 1071/J bis 1090/J eingelangt.
Schließlich ist eine Anfrage der Abgeordneten Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Nationalrates, 3/JPR, eingebracht worden.
*****
Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für 2.13 Uhr, also gleich im Anschluss an diese Sitzung, ein.
Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |