Wind immer bläst? Da gibt es kleine „Orterl“, dort darf man sich versammeln und mit ein paar anderen Ausgestoßenen eine Zigarette rauchen.
Wie kommen wir dazu, dass in den Zügen, mit denen wir gerne fahren würden, nicht einmal mehr ein Waggon, der ja bitte von den anderen abgetrennt ist, zur Verfügung steht, um dort zu rauchen? Wie kommen die Betreiber der Speisewägen und der Wägen in den Zügen, wo man Getränke ausschenkt, dazu, dass dort nicht mehr geraucht werden darf und die Leute nicht mehr hingehen? Früher hat man sich in einer Runde zusammengesetzt, hat gesagt, vier Stunden oder fünf Stunden fahren wir, da spielen wir Karten und rauchen die eine oder andere Zigarette dabei.
Dann kommt noch etwas dazu: Dieses Rauchen ist jahrzehntelang, jahrhundertelang ein Teil unserer Kultur gewesen. Und zu unserer Kultur hat gehört, dass wir auch entsprechend erzogen waren, dort nicht zu rauchen, wo Nichtraucher waren. Dort, wo ein Nichtraucher am Tisch gesessen ist, hat man gefragt: Stört es dich? Und wenn jemand am Tisch aß, dann hat man natürlich nicht geraucht, weil man die entsprechende Erziehung hatte.
Aber was bekommen wir jetzt statt Erziehung? – Gebote, Verbote, Verfolgung. Lassen Sie das doch! Lassen Sie den Bürger wirklich frei entscheiden, ob er in ein Lokal geht, in dem geraucht wird, oder ob er nicht in ein Lokal geht, wenn es entsprechend gekennzeichnet ist! (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)
Lassen Sie den Wirten, den Gastronomen frei entscheiden, ob er ein Lokal haben will, in dem geraucht wird, oder ob er ein Lokal haben will, in dem nicht geraucht wird. Er weiß, er muss dann auf einen Teil seiner Kundschaft verzichten. Im Nichtraucherlokal ist es das Gleiche – nur umgekehrt.
Und wenn die Möglichkeit besteht – Sie haben schon recht, im derzeit bestehenden Gesetz ist das in etwa geregelt –, dann soll man sich eben entscheiden können, hier kann geraucht werden und dort nicht. Aber machen Sie eine klarere, bessere Regelung!
Das ist notwendig, und unser Antrag entspricht dem. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)
15.39
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Obernosterer zu Wort. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte. (Abg. Petzner – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Obernosterer –: Gabriel, du bist ein Wirt! Erzähl, wie das ist! – Abg. Obernosterer: Ja, ich bin ein Wirt!)
15.39
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Als Wirt und Hotelier weiß ich, wovon wir jetzt wirklich sprechen. (Beifall des Abg. Dr. Rasinger.)
Dieses Nichtraucherschutzgesetz, so, wie es jetzt auf dem Tisch liegt, ist eines der liberalsten in Europa. Man kann es mit dem spanischen Modell vergleichen. Jeder der Vorredner, die heute hier zu diesem Tagesordnungspunkt gesprochen haben, hat zum Teil recht, das muss ich auch sagen, aber wir müssen den Tatsachen auch ins Auge sehen.
Es hat aber auch seinen Grund gehabt, warum dieses Gesetz so vage formuliert wurde. Ich sage jetzt auch, warum: In der Hotellerie brauchen wir kein Gesetz! Ich habe ein Hotel, in dem seit sechs Jahren Rauchverbot gilt. In der Hotellerie gibt es viele kleine Räumlichkeiten, in die die Leute sich am Abend mit einem Kaffee, einem
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