Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 205

häufig auch Teilzeitarbeit machen. Innerhalb der verschiedenen Wirtschaftsbranchen sind natürlich auch deutliche Differenzen feststellbar.

Der vorliegende Rechnungshofbericht ist wie immer auch als ein Handlungsauftrag an die Regierung, an die heimische Wirtschaft zu sehen. Die Frauen in Österreich ver­dienen natürlich einen gleichberechtigten Platz, daher ist es in wirtschaftlich schwie­rigen Zeiten ganz besonders wichtig, dass die Frauen aktiv am Arbeitsplatz, am Arbeitsmarkt unterstützt werden. Da gibt es eine Reihe von Maßnahmen, die ich sehr positiv sehe. Vor allem die Einführung des Mindestlohnes – diese wird voraussichtlich mit Sommer abgeschlossen sein, werden doch bis dahin alle Kollektivverträge unterzeichnet sein – und auch der Mehrarbeitszuschlag für Teilzeitbeschäftigte sind als sehr positiv hervorzuheben.

Im Regierungsübereinkommen ist festgehalten, dass den Frauen 50 Prozent der Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zustehen. Darüber hinaus stellt die Bundesregierung auch 75 Millionen € im zweiten Konjunkturpaket für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen zur Verfügung.

Frauenministerin Heinisch-Hosek möchte ich danken dafür, dass es unter ihrer Leitung erstmals zu einem nationalen Aktionsplan zur Gleichstellung kommen wird, von dem wir uns sehr viele positive Impulse erwarten. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

19.15

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schittenhelm. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

19.15.30

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrte Herren Präsidenten! Hohes Haus! Dieser Einkommensbericht des Rechnungshofes ist ein Werk, möchte ich sagen, weil er nicht nur sehr gut durchdacht und sehr genau erarbeitet wurde, sondern vor allem auch in der Darstellung dokumentiert, wie sich die Einkommenssituation in der Republik allgemein, aber auch in den einzelnen Bundesländern darstellt.

Ich habe mir natürlich auch die Einkommen der Männer und Frauen angesehen. Gerade heute haben wir diesen Plenartag mit einer Fragestunde an Frauenministerin Heinisch-Hosek begonnen, und es kam immer wieder die Frage an die Frau Bundesministerin: Warum bekommen Frauen bis zu 30 Prozent weniger Einkommen bei gleicher Stundenanzahl, bei gleichwertiger Arbeit?

Mein besonderer Dank gilt Herrn Präsidenten Moser und seinem Team, die dieses Material ganz hervorragend – das haben wir auch im Ausschuss gesagt – erarbeitet und dokumentiert haben. Es ist schon so, dass dieser Bericht, den wir vorliegen haben, ein Bericht über das Einkommen der Frauen generell ist. Wir müssen uns schon fragen: Wo liegt denn hier Österreich im europäischen beziehungsweise im weltweiten Vergleich? – Zwischen Mosambik und Ecuador, natürlich nicht geographisch, aber wenn es um die Einkommen der Frauen geht. Das war für mich erschreckend, meine Damen und Herren, dass eigentlich seit dem Jahr 1996 ... (Abg. Mag. Lunacek: Und wie lange ist Ihre Partei an der Regierung?)

Frau Kollegin, wir haben hier alle gemeinsam eine große Aufgabe vor uns, und ich meine, dass wir die Vorschläge und Maßnahmen, die wir heute Vormittag im Rahmen der Fragestunde eingebracht und auch angeregt haben, gemeinsam umsetzen sollten. (Abg. Mag. Lunacek: Machen Sie es einfach!)

Klar ist auf jedenfalls – das zeigt sich eindeutig, denn es wurde auch die Teilzeitarbeit der Frauen genau unter die Lupe genommen –: Mit der Kindererziehungsphase, mit der Karenzzeit, aber auch mit der Pflege in der Familie findet ein Abbruch der Berufstätigkeit statt, wodurch es natürlich auch zu einem Einbruch beim Einkommen,