Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 108

wäre, verloren geht, wird auch den repräsentativen Häusern die Möglichkeit genom­men, ihr Programm einem breiten österreichischen und europäischen Publikum zu vermitteln.

Vor diesem Hintergrund ist auch die für Kunst- und Kultur ressortzuständige Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur aufgerufen, hier ihre Stimme zu erheben und als Teil der österreichischen Bundesregierung ihren Einfluss geltend zu machen, dass der im § 4 des ORF Gesetzes festgeschriebene Programmauftrag des ORF auch tatsächlich eingehalten wird und für die Zukunft abgesichert wird.

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung werden aufgefordert, die Einhaltung und Absicherung des im § 4 des ORF-Gesetzes festgeschriebenen Programm­auftrages des ORF im Sinne seiner Zielsetzungen zu gewährleisten.“

*****

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

13.10.31

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Zu meiner Vorrednerin: Sie haben die Verbindung zwischen Kunst und Schule angesprochen: Da dürften Sie doch einiges vergessen oder verschlafen haben, was schon alles läuft. Es läuft sehr viel unter dem großen Titel „Kunst macht Schule“. Es gibt die Verbindungen zwischen Musikern, zwischen Theaterleuten, zwischen den Philharmonikern zum Beispiel und den Schulen, den Kindern. Es gibt Verbindungen zwischen dem Film und der Schule. Es geht darum, wie man Film in die Schule hineintragen und auch besprechen kann. Da tut sich also sehr viel. Es gibt dafür Institutionen wie „KulturKontakt“ zum Beispiel und dergleichen. Hier geschieht also jede Menge und mir scheint, da haben Sie etwas übersehen.

Zum Kulturbericht 2007, den wir heute besprechen: Dieser Bericht zeigt doch das Bild einer bunten und vielfältigen Kulturlandschaft. Es hat verschiedene erfolgreiche Be­schlüsse gegeben. So konnten die Bundesmuseen deutlich mehr BesucherInnen aufweisen und erhebliche bauliche Investitionen bilanzieren. Die Basisabgeltung für 2008 wurde um 6 Millionen € erhöht und eine inhaltliche Neuausrichtung eingeleitet. Sie wissen, auch diese museumspolitische Initiative läuft nach wie vor. Man kann nicht alles über das Knie brechen, sondern Dinge müssen sich auch entwickeln, und das geschieht in diesem Fall.

Im Bereich der Bundestheater wurde die Neubestellung der Direktion der Wiener Staatsoper durchgeführt und mit der Ernennung von Dominique Meyer und Franz Welser-Möst eine spannende, kulturpolitisch zukunftsweisende Entscheidung getrof­fen. Die Basisabgeltung wurde hier ebenfalls erhöht.

Ich denke, dass man gerade in einer Phase tief greifender wirtschaftlicher Probleme wieder sieht, wie wichtig es ist, dass sich der Staat im Bereich der Kunst und Kultur engagiert. In Ländern, in denen die Kunst nur auf Sponsoring angewiesen ist, schaut es zurzeit sehr schlecht aus.