Eine Wortmeldung von Herrn Abgeordnetem Dr. Van der Bellen liegt vor. Die Restredezeit Ihrer Fraktion beträgt 4 Minuten, Herr Professor.
17.34
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Wittmann und Großruck haben das thematisiert, wie ich meine. Von bewussten Missverständnissen kann da gar keine Rede sein! Wenn müsste ja die Hälfte der Republik – also was die Chefredakteure die Kommentatoren anlangt – diesem Missverständnis, was die Äußerung von Frau Bundesministerin Fekter betrifft, aufgesessen sein. Noch vorgestern ist der Leitartikel im „profil“ genau zu diesem Thema erschienen! Entschuldigung! Wir haben die Erklärung von Frau Ministerin Fekter zur Kenntnis genommen (Bundesministerin Dr. Fekter: Das ist schon klargestellt!), jawohl, aber dann brauchen uns die anderen Fraktionen nicht dauernd das vorzuhalten, was die halbe Republik geglaubt hat. (Beifall bei den Grünen.)
Herr Kollege Schüssel, es stimmt schon, Ihren Appell an eine gute Erinnerungskultur kann ich nur unterstreichen! (Abg. Kopf: Entschuldigt das jetzt die Vorwürfe, was die halbe Republik geglaubt hat?) – Jetzt fangen Sie wieder an! Ich bin schon längst beim Kollegen Schüssel! Die Erinnerungskultur ist in Ordnung. Die Europäische Union als Projekt des „Nie wieder“ kann ich nur unterstreichen.
Diese Diskussionen enden aber immer damit, dass diejenigen, die sozusagen der ähnlichen Meinung sind, sich gegenseitig unterstützen, aber nie diejenigen erreichen, die der anderen Meinung sind. Das muss man auch klar sagen dürfen.
Wenn jemand, der in Österreich eine „Kultur der Verharmlosung“ beklagt, wie Ariel Muzicant das getan hat, prompt vom Dritten Präsidenten dieses Hauses als „klassischer Österreich-Vernaderer“ bezeichnet wird, dann gibt das ein bestimmtes Bild wieder, was diese Leute glauben, die seiner Fraktion angehören.
Österreich-Kultur ist, so glaube ich, zu viel gesagt! Ich fühle mich ja zum Beispiel zu einer anderen zugehörig. Dass aber die Kultur der Freiheitlichen eine Kultur der Verharmlosung ist, das glaube ich sehr wohl.
Ich gebe Ihnen ein paar Stichworte: Ist es nicht so, dass viele von Ihnen – darunter auch viele Burschenschafter, aber sicher nicht ausschließlich – den Mai 1945 jährlich nicht als einen Tag der Befreiung Österreichs feiern, sondern eine Feier abhalten auf den Hintergrund der Niederlage von Deutschland; ist das nicht so? (Abg. Weinzinger: Als den Tag des Endes des Krieges! Im Gedenken an die Opfer!)
Zweitens: Ist es nicht so, dass Herr Stadler – damals noch Mitglied der Freitheilichen Partei – vor drei Jahren, wenn ich nicht irre, anlässlich einer Sonnwendfeier keinen Unterschied zwischen der Nazi-Besetzung Österreichs und der „Alliierten-Besetzung“ Österreichs sehen konnte? – Das ist etwas, von dem sich die Freiheitlichen nie distanziert haben.
Ist es nicht so, das Jörg Haider seinerzeit – da war er noch Chef der Freiheitlichen Partei – sinngemäß gesagt hat: Er wundert sich nur, dass einer, der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken hat? – Ist das nicht eine klassische antisemitische Äußerung? Ist es einfach ein guter Treppenwitz der Geschichte – nach Ansicht des BZÖ jetzt? Das möchte ich nur gerne wissen. (Abg. Weinzinger: ... der Geschichte!)
Im Ausland ist völlig unverständlich, wie man jemanden wie Herrn Graf zum Dritten Präsidenten des Nationalrates wählen kann. (Abg. Mag. Stefan: In welchem Ausland? – Abg. Dr. Haimbuchner: Für Sie unverständlich!) Sie müssen es ja nicht zur Kenntnis nehmen; ich sage es nur.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite