Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 514

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

kam es zu Provokationen. Ich möchte das jetzt nicht an bestimmten Personen oder Wortmeldungen festmachen (Abg. Dr. Moser: Was meinen Sie zu Graf?), sondern glaube, dass es in unser aller Interesse sein muss, Extremismus – egal, von welcher Seite er kommt – hier in unserem Hause als verwerflich zu bezeichnen und als nicht willkommen zu erachten.

Ich meine, dass Herr Präsident Graf selbst weiß, was er zu tun hat, selbst weiß, welche Schritte er aus diesem Konflikt heraus zu setzen hat, und ich vertraue darauf, dass er die richtige Entscheidung trifft. (Beifall beim BZÖ.)

13.17


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Weiters zu Wort gemeldet hat sich Herr Klubobmann Strache von der Freiheitlichen Partei. Herr Klubobmann, ich muss aber dazusagen: Es ist Usance, dass bei einer Geschäftsbehandlungsdebatte während der Tagesordnung jeweils nur ein Vertreter einer Fraktion zu Wort kommt; dieser hat für die Freiheitliche Partei schon gesprochen.

Sollten Sie keinen Antrag haben – eine Geschäftsbehandlung ist natürlich, wenn ein Antrag gestellt wird, vom Präsidium aus nicht zu unterbinden –, sollten Sie also keinen Antrag haben, Herr Klubobmann Strache, verlege ich die weitere Geschäftsordnungs­debatte, wie es in § 59 Abs. 2 GOG festgehalten ist, an das Ende der Tagesordnung.

Gibt es einen Antrag? – Das ist nicht der Fall.

13.18.21*****

Wir setzen in der Tagesordnung fort.

Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Eßl. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 


13.18.28

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Geschätzte Damen und Herren! Ich meine, es ist notwendig, wieder das Thema Budget zu diskutieren.

Die derzeitige wirtschaftliche Situation ermöglicht tatsächlich keine großen Luft­sprün­ge, es gibt jedoch auch keinen Grund zu resignieren, denn wir haben Antworten auf diese Krise, die derzeit in der gesamten Weltwirtschaft herrscht.

Das Budget 2009/2010 ist, wie ich meine, ein brauchbares und wirksames Instrument, um dieser Krise entsprechend zu begegnen. Wir haben auch ein Budget mit ehr­geizigen Zielen: Stärkung der Sicherheit, Bildungschancen für die Jugend, Intensivie­rung von Wissenschaft und Forschung, um nur einige dieser Ziele zu nennen.

Vorrangiges Ziel ist natürlich der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, der wir mit diesem Budget entgegentreten. Ich darf darauf verweisen, dass Österreich im internationalen Vergleich sehr gut dasteht, dass wir einen wesentlich höheren Beschäftigungsgrad haben, als das in anderen Ländern der Fall ist; ebenso eine geringere Arbeitslosenrate.

Trotzdem ist es notwendig, dass unsere Wirtschaft stark ist, um dieser Arbeitslosigkeit entsprechend zu begegnen. Das Budget, das im Jahre 2008 380 Millionen € beträgt, wird im Jahr 2009 auf 494 Millionen € und im Jahr 2010 schließlich auf 481 Millionen € steigen.

Aber es sind natürlich auch Maßnahmen notwendig, die die Wirtschaft beleben: das Kon­junkturbelebungspaket I, das Finanzmarktstabilisierungspaket, das Konjunkturbele­bungs­paket II, die Steuerentlastung 2009, das Familienpaket – eine wichtige Angele­genheit –, das Arbeitsmarktpaket, das Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz und die Internationalisierungsoffensive, um nur einige zu nennen.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite