Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 515

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Es fehlt die Zeit, um im Detail darauf einzugehen. In Summe ist es ein umfangreiches Maßnahmenpaket für eine sichere Zukunft der Österreicherinnen und Österreicher. Gehen wir die Dinge daher offensiv an und bleiben wir optimistisch für die Zukunft! (Beifall bei der ÖVP.)

13.20


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abge­ordnete Binder-Maier. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 


13.21.09

Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Herr Präsident! Mitglieder der Bundes­regierung! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es fällt mir schwer, in der Tagesordnung fortzufahren, aber dennoch zurück zur Familienpolitik. Als Fami­liensprecherin der Sozialdemokratischen Partei und auch als überzeugter Familien­mensch möchte ich doch auf den hohen Stellenwert, den Familienpolitik für diese Bundesregierung hat, hinweisen.

Mir ist – Bezug nehmend auf meine Vorrednerinnen und Vorredner – klar, dass der Standort den Blickwinkel bestimmt und dass manches in Vergessenheit geraten ist, vor allen Dingen, wenn es darum geht, Regierungsbeteiligungen in Erinnerung zu rufen.

Meine Damen und Herren, ich selbst lebe in einer sehr bunten, sehr gemischten und, wie ich feststelle, auch sehr intakten Familie. Ich fühle mich dort sehr wohl, und alle rund um mich auch. Ich weiß aber, wie vielfältig und wie unterschiedlich Familien­bedürfnisse, Familienrealitäten sein können und welche Maßnahmen notwendig sind, die Menschen dabei zu unterstützen.

Wichtige Begleiter – auch im Hinblick auf die Debatten, die heute Vormittag geführt wurden – sind der gegenseitige Respekt, die gegenseitige Akzeptanz, die Verläss­lichkeit, das Verantwortungsbewusstsein, der liebevolle Umgang miteinander und vor allen Dingen auch der Faktor Zeit. Dafür, dass das gelebt werden kann, meine Damen und Herren, bedarf es Hilfestellungen und Rahmenbedingungen.

Es ist das erklärte Ziel dieser Bundesregierung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen, Chancengleichheit für alle Kinder zu erreichen und vor allen Dingen auch Armutsbekämpfung durch finanzielle Entlastungen umzusetzen. Ich weiß, dass vor allem Arbeit und Einkommen wichtige Instrumente bei der Armutsbekämpfung sind. Es geht aber auch um die partnerschaftliche Aufteilung der Familienarbeit, und es geht um die Geschlechtergerechtigkeit.

Meine Damen und Herren, die Umsetzung der familienrelevanten Themen im Regie­rungsprogramm erfolgt Zug um Zug. Wir werden sehr seriös, sehr transparent vor­gehen. Ich schließe mich jenen an, die meinen, dass der FLAF neu geordnet gehört, denn aus dem FLAF alleine werden rund 6 Milliarden € für die österreichischen Fa­milien zur Verfügung gestellt, und es ist wichtig, dass dies weiterhin so bleibt.

Das Leben der Familien zu unterstützen und zu begleiten, ist unser erklärtes Ziel. Es geht nicht um Bevormundung, sondern es geht um Begleitung, um Angebote. Die Umsetzung der Regierungsprojekte wird Schritt für Schritt erfolgen – seriös und qualitätsvoll. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.24


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Lueger. Einge­stellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 


13.24.21

Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmit­glie­der! Werte Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Angesichts der schwierigen


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