Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 523

andererseits. Das sei „sachlich schlicht unsinnig“ und widerspreche dem Grundsatz der „forschungsgeleiteten Lehre“. Die Wissenschaftler würden die neuen Forschungen und Forschungsergebnisse selbstverständlich in ihre Vorlesungen und Seminare einfließen lassen. „Nur so bleibt Lehre aktuell“, heißt es im UniversitätslehrerInnenverband.

Die UG-Novelle soll laut dem Kabinett von Minister Hahn Ende Mai dem Ministerrat vorgelegt und dann dem Parlament übermittelt werden. Die letzte Regierungssitzung im Mai findet planmäßig morgen, Dienstag, statt.

Die freiheitliche Fraktion hat im Wissenschaftsausschuss, unterstützt von den anderen Oppositionsparteien, die Einsetzung eines Unterausschusses zur Behandlung der Novelle des UG 2002 verlangt. Dieses Verlangen wurde von den Regierungsparteien mit dem Hinweis auf das Nichtvorliegen einer Regierungsvorlage verweigert.

Aus diesem Grund stellen die unterzeichneten Abgeordneten den nachfolgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung wird aufgefordert, den Vorschlag zur Änderung des Universitätsgesetzes 2002 in Begutachtung zu geben; die Bun­desregierung wird aufgefordert, eine Regierungsvorlage dem Parlament so zeitgerecht zuzuleiten, dass eine umfassende parlamentarische Diskussion und Behandlung möglich ist.“

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Karl. Eingestellte Redezeit: 6 Minuten. – Bitte.

 

13.41.35

Abgeordnete Mag. Dr. Beatrix Karl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Regierungsmitglieder! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner, Herr Dr. Karlsböck, hat in Bezug auf CERN unter anderem angesprochen, dass es in der Basisforschung so etwas wie ein „Mutterschiff“ ist.

Zu diesem „Mutterschiff“ darf ich Ihnen aus einem Beitrag im „Standard“ vom 25. Mai zitieren, in dem Herr Professor Kurt Zatloukal – er ist Professor am Pathologischen Institut der Medizinischen Universität Graz – zu dieser CERN-Debatte in Österreich unter anderem Folgendes ausführt:

„Wenn es im Zuge dieser Debatte zu einem Imageschaden für Österreich gekommen ist, dann sicher nicht durch das höchst legitime Anliegen, eine den nationalen Bedürf­nissen angepasste Beteiligung an internationalen Projekten zu verhandeln, sondern durch die Verabschiedung aller Prinzipien einer auf Qualitätsevaluation basierenden und an wissenschaftlicher Exzellenz und Zukunftspotenzial orientierten Entschei­dungskultur zugunsten eines hierzulande durchaus neuartigen wissenschafts­politi­schen Populismus. Für die Zukunft lässt dies nicht Gutes erwarten. Es ist nur zu hof­fen, dass die Art und Weise, wie hier eine höchst folgenwirksame Entscheidung zu­stande kam, keine Vorbildwirkung entfalten wird.“ – Dem ist nichts hinzuzufügen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Herr Dr. Karlsböck hat auch gemeint, dass in Sonntagsreden immer wieder ange­sprochen wird, wie wichtig Wissenschaft und Forschung seien. Sehr geehrter Herr Kollege, ich kann Ihnen versichern, dass wir auch in Reden jenseits des Sonntags sehr