Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 1046

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

staaten stimmen, „Ja“-Stimmzettel, jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel in die Urne zu werfen.

Ich bitte nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Hagenhofer, mit dem Namens­aufruf zu beginnen.

*****

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Hagenhofer beziehungsweise Franz werfen die Abgeordneten ihren Stimmzettel in die Urne.)

*****

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die Stimmabgabe ist beendet.

Die damit beauftragten Bediensteten des Hauses werden nunmehr unter Aufsicht der Schriftführer die Stimmenzählung vornehmen.

Die Sitzung wird zu diesem Zweck für einige Minuten unterbrochen.

*****

(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 20.02 Uhr unterbrochen und um 20.06 Uhr wieder aufgenommen.)

*****

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Abstimmungsergebnis wie folgt bekannt:

Abgegebene Stimmen: 175, davon „Ja“-Stimmen 53, „Nein“-Stimmen 122.

Der Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung der Richtlinie zur Festlegung von Mindestnormen für die Auf­nahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten ist somit abgelehnt.

Gemäß § 66 Abs. 8 der Geschäftsordnung werden die Namen der Abgeordneten unter Angabe ihres Abstimmungsverhaltens in das Stenographische Protokoll aufgenom­men.

Mit „Ja“ stimmten die Abgeordneten:

Belakowitsch-Jenewein, Bucher Josef;

Deimek, Dolinschek, Doppler;

Fichtenbauer;

Gradauer, Graf, Grosz Gerald;

Hagen, Haider, Haimbuchner, Haubner Ursula, Herbert Werner, Höbart Christian, Hofer, Huber Gerhard, Hübner Johannes;

Jannach, Jury;

Karlsböck, Kickl, Kitzmüller, Königshofer, Kunasek, Kurzmann;

Lausch, Linder, List, Lugar Robert;

Markowitz, Mayerhofer, Mühlberghuber;

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite