Ich stelle noch einmal fest: Es war absolut keine böse Absicht! Es hat absolut nichts damit zu tun, dass ich eine Wahl verfälschen wollte oder Ähnliches, sondern ich habe eine Gefälligkeit getan. (Rufe beim BZÖ: Na super, das gibt es ja nicht! – Abg. Scheibner: Dann soll er sein Mandat zurücklegen!)
Mir ist bewusst, dass ich damit einen Fehler gemacht habe. Ich habe jetzt nur nachgefragt, bei welcher Abstimmung es war. Das war alles. Es war die dritte Abstimmung! (Anhaltende Zwischenrufe bei SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grünen.)
20.39
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Ing. Westenthaler zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
20.40
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Herr Klubobmann Cap! Herr Kollege Weinzinger, ich helfe Ihnen gerne, die Erinnerungslücke aufzufüllen. Es war beim Antrag über den sofortigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Da hat es seltsamerweise gerade der Generalsekretär jener Partei, der angeblich auch für diesen Beitritt ist, nicht der Mühe wert gefunden, selbst zur Urne zu schreiten, sondern ist sitzen geblieben und hat den Stimmzettel an den Herrn Weinzinger weitergereicht.
Eine seltsame Auffassung von Demokratie, muss ich wirklich sagen. (Beifall bei BZÖ und SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Dafür gibt es mehrere Zeugen! – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
20.40
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ebenfalls zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Vilimsky zu Wort gemeldet. – Bitte.
20.40
Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ad hoc zu dem, was Herr Westenthaler gesagt hat: Ich bin nicht für, sondern gegen den Beitritt der Türkei. (Zwischenrufe beim BZÖ.)
Ich möchte aber Folgendes klarstellen: Ich darf mich beim Präsidium, bei den Mitarbeitern, bei allen Mandataren entschuldigen. Hintergrund ist keine böse Absicht gewesen. Mir tut einfach die linke Zehe sehr, sehr weh, und ich war heute sehr viel (Ironische Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grünen. – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Das ist nur peinlich! – Abg. Scheibner: Das ist ja keine Parteisitzung in Simmering oder was! Wir sind hier im Parlament!) – Ihr könnt lachen, was ihr wollt! Ich habe (Abg. Ing. Westenthaler: Die linke Zehe!)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Abgeordneter Vilimsky, das ist jetzt keine geschäftsordnungsmäßige Wortmeldung mehr. Ich werde die Sitzung für einige Minuten unterbrechen, damit die weitere Vorgehensweise beraten werden kann. (Ruf bei der ÖVP: Zur Geschäftsordnung!) – Entschuldigung, hat sich noch jemand zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet? – Der Klubobmann der ÖVP, Herr Abgeordneter Kopf, hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte.
20.41
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Kollege Weinzinger, das ist natürlich nicht einfach ein Fehler, sondern das ist ein schwer entschuldbarer Fehler, denn in einer Demokratie bei einem Abstimmungsvorgang die Stimme eines anderen abzugeben, das ist – darüber brauchen wir nicht zu reden – völlig unzulässig! (Abg. Ing. Westen-
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