Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 1059

Bei Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist ebenfalls einstimmig ange­nommen.

Zur Abstimmung gelangt der Abänderungsantrag der Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen, der sich auf die Untergliederung 06 – Rechnungs­hof – bezieht.

Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die sich für diesen Antrag aus­sprechen, um ein zustimmendes Zeichen. – Auch das ist einstimmig angenommen.

Ferner kommen wir zur getrennten Abstimmung über die restlichen, noch nicht abge­stimmten Teile des Bundesvoranschlages 2010 hinsichtlich folgender Untergliederun­gen:

UG 01 – Präsidentschaftskanzlei

UG 02 – Bundesgesetzgebung

UG 03 – Verfassungsgerichtshof

UG 05 – Volksanwaltschaft

UG 06 – Rechnungshof

in der Fassung der Regierungsvorlage.

Bei Zustimmung zu diesen Teilen des Gesetzentwurfes ersuche ich um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Krainer, Jakob Auer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Untergliederung 10 – Bun­deskanzleramt.

Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit so angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Militärische Angelegenheiten in der Untergliederung 14 einschließlich der durch diese Änderungen bedingten Betrags­änderungen in den Anlagen I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträge.

Wer hiefür eintritt, den ersuche ich um Zeichen. – Das ist die Minderheit und sohin abgelehnt.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diese Teile des Bundesvoranschlages in der Fassung der Regierungsvorlage.

Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit so angenommen.

Ebenfalls zur Untergliederung 14 liegt ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sportförderung vor.

Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Nunmehr kommen wir zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abge­ordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Unterglie­de­rung 15 – Finanzverwaltung.