Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 1060

Bei Unterstützung ersuche ich um ein bejahendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Zur Abstimmung steht nun der Abänderungsantrag der Abgeordneten Krainer, Jakob Auer, Kolleginnen und Kollegen, der sich auf die Untergliederung 30 – Unterricht bezieht.

Wer hiefür ist, den ersuche ich um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist mit Mehrheit ange­nommen.

Zur Untergliederung 42 – Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, wurde von den Abge­ordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen ein Abänderungsantrag vor­gelegt.

Wer diesem Abänderungsantrag seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist ebenfalls mit Mehrheit angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen hinsichtlich der Untergliederung 58 – Finanzierungen, Währungstauschverträge.

Wer sich hiefür ausspricht, den ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Ich lasse nunmehr über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile der Anlage 1 Bundesvoranschlag 2010 einschließlich aller Gesamtübersichten (Anlagen 1a bis 1c) in der Fassung der Regierungsvorlage unter Berücksichtigung der soeben angenom­menen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsanträge der Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen sowie der Abgeordneten Krainer, Jakob Auer, Kolleginnen und Kollegen und der Abgeordneten Krainer, Jakob Auer, Dr. Fich­tenbauer, Ing. Lugar, Mag. Kogler, Kolleginnen und Kollegen abstimmen.

Ich bitte jene Mitglieder des Hohen Hauses, die diesem Teil des Gesetzentwurfes ihre Zustimmung geben, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist mit Mehrheit ange­nommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Anlage II Personalämter – Bruttodarstellung in der Fassung der Regierungsvorlage.

Wer hiefür ist, den ersuche ich um ein Zeichen der Bejahung. – Das ist mit Mehrheit so angenommen.

Ferner gelangen wir zur Abstimmung über die Anlage III Finanzierung, Währungs­tausch­verträge – Bruttodarstellung.

Dazu haben die Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.

Da hiezu nur dieser eine Antrag gestellt wurde, lasse ich sogleich über die Anlage III des Bundesfinanzgesetzes 2010 in der Fassung der Regierungsvorlage unter Berück­sichtigung des Abänderungsantrages der Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kollegin­nen und Kollegen abstimmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich hiefür aussprechen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist mit Mehrheit so angenommen.

Zur Abstimmung kommt nun die Anlage IV – Personalplan.