Es ist gut, dass es nunmehr einen neuen Vorstand gibt, und wir können sicher sein, dass dieser seiner Verantwortung auch gerecht wird. (Beifall bei der SPÖ.)
21.09
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. Ebenfalls 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
21.09
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Stadler, haben Sie eine Unterlage verloren? (Der Redner hält ein Blatt Papier in die Höhe, das am Rednerpult liegt. – Abg. Mag. Stadler – an das Rednerpult herantretend –: Sie können das gerne studieren!) – Nein, ich habe meine Rede eigentlich vorbereitet. (Abg. Mag. Stadler: Das ist das Formular der ASFINAG! ...! Gut einprägen! – Zwischenrufe beim BZÖ.)
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Stadler, bei Ihrer Vorlesung, die Sie eben gehalten haben, habe ich einmal „2005“ gehört. Im Jahr 2005 ist meiner Erinnerung nach Frau Bundesministerin Bures nicht Ministerin gewesen. (Abg. Mag. Stadler: Das dauert bis jetzt an! Das dauert an!) Da, glaube ich, war ein Minister, der Ihnen eher ... – Na damals ist er Ihnen auch nicht nahe gestanden, oder? (Abg. Scheibner: Na also!) – Gut. (Heiterkeit bei der SPÖ und ironische Heiterkeit beim BZÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende RH-Bericht, den wir jetzt diskutieren, hat einige Follow-up-Prüfungen zum Inhalt – und ich muss sagen, diese Follow-up-Prüfungen sind wirklich eine hervorragende Einrichtung des Rechnungshofes. So habe ich mir unter anderem die zusätzliche Überprüfung betreffend Autobahn A9, Inzersdorf angeschaut, und da hat es mich schon etwas verwundert – sagen wir so –, dass es bei einem Abschnitt, nämlich jenem bei Inzersdorf, und Kosten von rund 80 Millionen € aufgrund einer Initiative des Rechnungshofes zu Einsparungen von rund 6 Millionen € gekommen ist.
Interessant war in diesem Zusammenhang auch, zu lesen, dass diese Einsparungen dadurch möglich waren, dass seitens des Rechnungshofes fehlende oder unvollständige Abrechnungsunterlagen kritisiert wurden und dass falsche Mengenermittlungen zugrunde gelegt worden waren. Da frage ich mich schon, wie sorgfältig man in dieser Firma arbeitet.
Frau Bundesministerin Bures hat ja bereits gesagt, dass sie auch froh ist, dass da sehr strenge Kontrollen durchgeführt wurden. Nur: Wenn ich mir das überlege in Bezug auf alle Investitionen durch die ASFINAG, dann muss ich sagen, Herr Rechnungshofpräsident, da wären Sie, glaube ich, überfordert, das alles zu überprüfen – allein schon von der personellen Kapazität des Rechnungshofes her.
Wenn ich mir dann noch überlege, dass aufgrund dieser einzigen Prüfung 6 Millionen € eingespart werden konnten, muss ich schon sagen: Wie viele Gemeinden in Österreich wären froh, wenn sie über ein solches Jahresbudget verfügen würden?! (Demonstrativer Beifall des Abg. Linder.)
Aber wir unterhalten uns hier immer darüber, wie die Gemeinden geprüft werden. Ich meine, es gäbe noch sehr viele andere Möglichkeiten an Überprüfungen. 6 Millionen €, die sozusagen einfach so untergehen, das würde man sicherlich nur bei ganz wenigen Gemeinden finden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Bucher: Das ist verspekuliert!)
21.12
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich der Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Faul steht bereits beim Rednerpult. – Abg. Grosz: Zurück ins Körbchen! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und BZÖ.)
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