Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 51

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immer mit dem Übergang vom Feudalzeitalter, von der Agrarwirtschaft, zur indus­triellen Revolution, zum Industriezeitalter.

Was wir in den kommenden Jahrzehnten in Österreich, in Europa, auf der ganzen Welt vor uns haben, ist der schrittweise Ausstieg aus den sogenannten fossilen Energie­trägern – also Kohle, Öl und Gas – hin zu einer möglichst kohlenstoffarmen Wirtschaft. Auf Deutsch heißt das: so weit wie möglich Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas – im Sinne des Klimaschutzes, aber auch deshalb, weil sich vor diesem Hintergrund auf der gan­zen Welt die Industriepolitik, die Wirtschaftspolitik neu orientiert. Daher müssen wir in Europa, aber auch in Österreich rechtzeitig in diese Wachstumsbranchen einsteigen. Das ist das, wofür wir so energisch kämpfen. Sowohl auf ÖVP-Seite, aber mehr noch auf SPÖ-Seite habe ich in den vergangenen Jahren vermisst, dass diese Dramatik der internationalen Wirtschaftsentwicklung überhaupt wahrgenommen wird. Das ist wirklich traurig.

Herr Bundeskanzler, Sie haben darauf hingewiesen, dass viele dieser neuen Techno­logien, vor allem natürlich in der Photovoltaik, derzeit noch nicht kommerziell nutzbar sind, das heißt, nicht eigenständig sind, nicht auf eigenen Füßen stehen. – No na, sage ich, deswegen reden wir ja über staatliche Förderung, damit sich diese neuen Märkte auch in Österreich entwickeln. Wenn diese heute kommerziell schon eigenständig le­bens­fähig wären, bräuchten wir sie wohl nicht zu fördern, oder? Dann würde sich diese Frage ja erledigen. Wir haben aber heute das Problem, dass wir viele wachsende inno­vative Unternehmen haben – in ganz Österreich, speziell aber in Oberösterreich, ent­wickelt in den letzten Jahren –, die diese Märkte schon besetzen, die aber von öffent­licher Seite her, insbesondere von Bundesseite her, keine Unterstützung erfahren.

Ich kann mich gut erinnern, als ich vor wenigen Jahren die Firma Solon in Tirol besucht habe, die Photovoltaik-Kraftwerke, Solar-Kraftwerke baut. Ich habe dort die Frage gestellt: Und, wo steht in Österreich Ihr Referenzprojekt? – Antwort: Nirgends! Wir haben eine 100-Prozent-Exportquote. Unser nächstes großes Referenzprojekt ist in der Nähe von Würzburg. – Ein paar hundert Kilometer, um sich das anzuschauen!

Die Philosophie der ÖVP scheint zu sein: Wenn die Deutschen das so fördern und diese Unternehmen ihren Markt ohnedies in Deutschland haben, warum müssen wir das auch machen? – Ich halte das für extrem kurzsichtig. Oberösterreich geht einen anderen Weg. Dort wird demnächst das größte Solarkraftwerk Österreichs gebaut, irgendwo in der Mitte zwischen Linz und Attersee; ich weiß nicht, wer der Produzent sein wird und ob das schon ausgewählt worden ist. – Das nenne ich moderne Ener­giepolitik! (Beifall bei den Grünen.)

Herr Bundeskanzler, nur ein paar Zeitungsmeldungen der letzten Tage Österreich be­treffend, das ist wirklich erhellend; die internationale Arbeitsmarktsituation brauche ich nicht zu wiederholen, das hat Eva Glawischnig schon gemacht:

„Salzburger Nachrichten“ vom Dienstag: „Magna streicht 4 000 Stellen bei Opel“ allein in Deutschland, in Europa sind es 10 000 Stellen weniger –, steht im oberen Teil, im unteren Teil auf dieser Seite steht: „E-Mobilität als Exportschlager“.

Also innerhalb der Automobilindustrie, innerhalb der gesamten Mobilität bahnt sich etwas an. Bitte, nehmen Sie das ernst! Das ist keine grüne Spinnerei! Elektromobilität ist der Zug der Zukunft.

„Standard“ von heute, 18. September, erste Seite: „Ökoautos sind die Stars der inter­nationalen Automobilausstellung“.

Ja, weniger verbrauchen, Hybridautos und demnächst Elektroautos. – Daher müssen wir Österreicher in der Zulieferindustrie auch rechtzeitig dabei sein, um diese Entwick-


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