Herr Faymann hielt gestern eine „Wellness-Rede“ (das Titelblatt der Zeitung „Kurier“ in die Höhe haltend): alles super, Wellness; alles bestens! (Abg. Strache: Das war eine Wald-und-Wiesen-Rede!)
Der Herr Finanzminister fährt nach Mauritius – auf Wellness. Zehn Tage in der Sonne, 27 Grad; wunderbar! Der Minister für Urlaub und Freizeit macht Urlaub. Übrigens: Das war jener Minister, der uns noch vor eineinhalb Jahren gesagt hat: Liebe Österreicher, ihr dürft nicht mehr Langstreckenflüge machen, denn das ist schlecht für die Umwelt! (Beifall bei BZÖ, FPÖ und Grünen.)
Und jetzt setzt sich Pröll ins Flugzeug und fliegt zwölf Stunden nach Mauritius. (Ruf bei der FPÖ: Ja, genau!) Wo ist denn da die politische Glaubwürdigkeit dieses Ministers? – Sie ist weg! Pröll ist der Minister für Urlaub und Freizeit! Also: Wellness-Rede, Wellness-Minister! (Abg. Mag. Lapp: Fußball!) Im Sommer fährt er nach Italien, zwischendurch nach Amerika, jetzt nach Mauritius. Wenn er zurückkommt, ist er genau zehn Tage da, dann fängt der Weihnachtsurlaub an. Ist doch wunderschön, da kann man sich wieder ausrasten oder wohin fahren. Das ist doch unerträglich! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Und wissen Sie, warum das unerträglich ist? – Weil diese Wellness-Politik in Wirklichkeit eine Verhöhnung der Bevölkerung darstellt, die jetzt unter den höchsten Steuern, der höchsten Arbeitslosenrate und der höchsten Kriminalitätsrate leidet. Das ist Ihre „Wellness-Politik“! (Beifall bei BZÖ und FPÖ.)
Der Herr „Oberbademeister“ Pröll verzupft sich nach Mauritius – und hier in Österreich geht es den Menschen nicht gut. Das hat auch einen ernsten Hintergrund, warum die Menschen so empört sind, denn: Wer kann sich das von der österreichischen Bevölkerung leisten, mitten unter dem Jahr, Anfang Dezember, so husch und holladero fahren wir weg!? Und das noch dazu, während das Parlament, während der Ministerrat tagt, während politische Aktivitäten stattfinden, während es eine Bankenkrise und eine Wirtschaftskrise gibt! Und da fährt der Vizekanzler und Finanzminister einfach auf Wellness!
Herr Klubobmann Cap, warum bauen Sie nicht gleich den Ballhausplatz um: auf „Warmbad Ballhausplatz“ zum Beispiel? Oder: Sauna statt Ministerrat, damit ihr wenigstens einmal schwitzt, wenn ihr arbeitet. (Heiterkeit und Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
Das wäre einmal eine Möglichkeit, dass Sie etwas tun in dieser Regierung. Aber was Sie da aufführen, dass Sie sich sozusagen in Urlaube verzupfen und von Wellness-Reden ernähren und dann zu feige sind – ich sage das ganz bewusst; das ist die Wahrheit –, Minister in den Untersuchungsausschuss zu bringen, weil Sie keinen Mumm dazu haben! (Zwischenruf der Abg. Mag. Rudas.)
Sie von SPÖ und ÖVP haben eine Regierungsmannschaft ausgesucht, die Österreich vertreten sollte, die ihren Mann/ihre Frau im Ausland stehen sollte, die Gesetzesmaterien vorlegen sollte – und was ist dann? – Sie fürchten sich vor einem Untersuchungsausschuss, zittern wie Espenlaub, ja trauen sich nicht hin, Herr Klubobmann Cap! Und Ihr Angebot ist dann: Wir können ja in den Ausschüssen einer allgemeinen Befragung der Minister lauschen! (Abg. Dr. Cap: Fußball! Fußballstadion!)
Wissen Sie, was zu dieser allgemeinen Befragung etwa die „Kronen Zeitung“ geschrieben hat? Ich zitiere:
Die Herren Klubobmänner Cap und Kopf tun dem Parlament nichts Gutes und der Politik im Besonderen, sondern sie fügen ihm schweren Schaden zu. – Zitatende.
„Schweren Schaden“, schreibt die „Kronen Zeitung“.
Sie alle kennen Ute Sassadeck, eine der renommiertesten Journalistinnen dieses Landes. Ute Sassadeck schreibt – ich zitiere –:
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