Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll50. Sitzung, 11. Dezember 2009 / Seite 172

Lt. SPK Linz Untersuchungsbericht vom 25.11.08:

Uwe SAILER wird vom Sachbearbeiter des LVT-OÖ Horst L. ersucht die Internetseite forum.thiazi.net/... zu sichern

LVT-OÖ AV [Michael TISCHLINGER]

Kontaktaufnahme mit Landtagsabgeordneten TRÜBSWAS­SER wegen möglicher Drohung im Internet,

ua Internetforum „Thiazi“ – wahrscheinlicher Zusammenhang mit BFJ Prozess; Besprechung der Gefährdungslage

beabsichtigt wird, am 13.11. mit der StA Linz Kontakt aufzunehmen

Auf www.junge-aktion.at wird eine Stellungnahme veröffent­licht, wonach die (offenbar medial berichtete) Morddrohung gg TRÜBSWASSER lt. Eigener Recherchen nicht existiere.

Junge-Aktion ist die Nachfolgeorganisation des BFJ. SAILER geht in seinem späteren Bericht davon aus, dass hinter dieser Seite Felix B. als Administrator steht

Dieser Text wurde auch von Ludwig R. per E-Mail weiter­verbreitet.

SPK Linz Untersuchungsbericht von Uwe SAILER

Bezug: Ersuchen des LVT-OÖ vom 13.11.2008 Auswertung der Postings mit Verdacht strafrechtlicher Tatbestände: „EIS­PICKEL“, „PRINZ EUGEN“

Die Ermittlungen gegen die Personen, die hinter den Nick­namen „EISPICKEL“ und „PRINZ EUGEN“ stehen werden fortgesetzt und der Bericht nachgereicht.

LVT-OÖ an StA Linz

Anfalls Bericht von Leiter LVT-OÖ Hofrat Mag. Michael TISCHLINGER

UT Verdacht der gefährlichen Drohung via Internet gegen:

LT-Abg. Gunther TRÜBSWASSER (Klubobmann der Grünen zum oö. Landtag)

Dr. Robert E. (Welser Initiative gegen Faschismus)

Hr. Andreas P. (DÖW)

SPK LINZ Untersuchungsbericht, Uwe SAILER

Fortsetzung und Ausforschung der unmittelbaren Täterschaft

„PRINZ EUGEN“: Edmund E. *18.04.47

„Prinz Eugen [...] stellt gleichzeitig den Urheber dieses Refe­rates in der Person Edmund E. vor. Die Aufstellung und Bezüge zwischen Nickname „Prinz Eugen“ und Klarname Edmund E., lassen den Schluss zu, dass es sich um ein dieselbe Person handelt. Auch zurückliegende Analysen ließen erkennen, dass sich Edmund E. mit der Person „Prinz Eugen“ stark identifiziert und ausufernd viel Zeit mit dem Verfassen von Referaten aus der nationalsozialistischen Zeit, verbringt. Entgegen seiner sonstigen Einstellung zu kon­spirativer Untergrundarbeit, schien es E. immer wichtig zu sein, das Licht derart „glanzvoller“ Referate auf seine Person scheinen zu lassen.

Auf Seite 50 des Buches „Der Rechte Rand“ Extremistische Gesinnungen in unserer Gesellschaft verweist der Autor Herbert SCH. ebenfalls auf Edmund E. als „Prinz Eugen“ und wurde dieser Verweis vom Betroffenen bis heute nicht bestritten.

Eispickel: Felix B. *05.08.19**

beschreibt sich selber mit Alter 31 Jahre (2008)

Betreffender ist 31 Jahre alt

war Gegenstand von Ermittlungen im Jahre 1995 bei der Staatsanwaltschaft

gilt als ausgewiesener Interessent zur Geschichte des Kom­munismus

veröffentlicht Publikationen über Russland und russ. Literatur in einschlägigen Medien

hat gute geschichtliche Kenntnis zur Person Trotzki und dem Umstand, dass dieser in Mexiko mit einem Eispickel erschla­gen wurde

trat zurückliegend wiederholt als Droher mit dem Begriff Eispickel bei linken Demonstrationen auf.

nahm am 01.09.2007 teil am Sommerfest 2007 bei K.r Stein­bach am Ziehberg

Publikationen:

Ua: „RFJ-Stammtisch November 2004

Redner Felix B. Thema unbekannt

Aussendung: Marcus V. marcus.vxxxxx@rfj.at“

Anmerkung: Marcus V. war bis 27.5.09 Mitarbeiter von Martin GRAF

Schon im Jänner 09 wurden von Karl ÖLLINGER und Harald WALSER öffentlich Kontakte von Marcus V. zu Rechts­radikalen thematisiert. Felix B. gilt als rechte Hand von Gott­fried KÜSSEL. Er tauchte laut ORF-Report bei einer Demo am Grab des Fliegers NOWOTNY gemeinsam mit Gottfried KÜSSEL auf, im ORF-Report wird auch über die Einladung von Felix B. zu einem Vortrag beim RFJ in der Donaustadt berichtet. ÖLLINGER machte auch eine Anfrage zu Marcus V., das BMI verweigerte aber die Auskunft.

weitere Personen:

Michael SCH. 10.06.1982

2007 6 Monate in Untersuchungshaft (Verbotsgesetz) dann enthaftet und später freigesprochen

Von dessen Computer sollen kurz vor Veröffentlichung im Forum die Kontaktdaten von TRÜBSWASSER abgerufen worden sein.

Wilfried SCH. 27.05.1956

(Vater von Michael)

Samt Beilagen, insb. Auszügen aus www.junge-aktion.com